Beiderlinden, Village oder Neustadt?

Die RNZ hat einen Namenswettbewerb für den neuen Stadtteil PHV durchgeführt.

https://www.rnz.de/nachrichten/heidelberg_artikel,-neuer-name-fuers-phv-beiderlinden-ueberzeugt-die-jury-_arid,525747.html

 Welcher Vorschlag gefällt Ihnen am besten? Braucht PHV einen neuen Namen?

Teilen Sie uns Ihre Meinung mit!

Dieses Verfahren ist angelegt als das bisher umfangreichste und gründlichste Bürgerbeteiligungsverfahren in Heidelberg, ausdrücklich mit vom GR beschlossenen Vorgaben, die bei den Entwürfen einzuhalten sind, aber ansonsten ergebnisoffen angelegt mit dem Ziel der Planung der Zukunft des Neuenheimer Feldes und der dortigen wissenschaftlichen Einrichtungen. 

Die beauftragten Planungsbüros haben dazu offen Ihre Ideen entwickelt und zur Diskussion gestellt. Allerdings hat sich im Laufe des Verfahrens immer deutlicher gezeigt, dass bestimmte Kreise dieses dazu nutzen wollten, ihre von Anfang an festgelegten Ansichten und Ziele durchzusetzen, u.a. die Verhinderung, überhaupt darüber nachzudenken oder zu prüfen, ob eine möglichen Überplanung des Hühnersteins und einer 5. Neckarquerung infrage kommen könnten.

Das Verhalten in den Forumssitzungen war geprägt durch ein offenes Misstrauen  gegenüber allem, was von der Stadtverwaltung und der Universität eingebracht wurde und gekennzeichnet durch das Bemühen, bereits vorgefasste Meinungen in einem  Forum durchzusetzen, welches eigentlich ergebnisoffen diskutieren sollte.

Der Koordinationsbeirat widerstand u.a. dem Ansinnen, im Forum Abstimmungen durchzuführen. Dennoch wird nun versucht, eine angebliche Mehrheitsempfehlung des Forums für das Konzept Höger zu konstruieren. Dagegen hat sich der Koordinationsbeirat zu Recht gewehrt mit seiner Stellungnahme, deren Inhalt wir vollständig teilen und mit der er keinesfalls seine neutrale Stellung verlassen hat, sondern nur zur Richtigstellung unkorrekter Aussagen beiträgt.

Dass nun das Konzept Höger entgegen der Empfehlung der Fachleute durchgesetzt werden soll – und sich dafür eine GR-Mehrheit zu finden scheint - ist zwar insoweit logisch, jedoch widerspricht dies zum Teil deutlich den für alle Planungsbüros vorgegebenen Planungsvorgaben und den Vereinbarungen zwischen Land, Uni und Stadt, die der GR aber so beschlossen hatte, so z.B.: der frei zu lassende 60 m- Abstand zum Neckar ist mehrfach überbaut, Geschossflächen zum Aufenthalt von arbeitenden Menschen werden in den Keller verlegt und die Vereinbarung über eine Straßenbahntrasse wird ignoriert. Ein Fortgang der Konsolidierungsphase mit zwei völlig divergierenden Entwürfen führt ersichtlich doch nur dazu, dass am Ende eine „Kampfabstimmung“ über zwei völlig unterschiedliche Entwürfe anstehen wird. Der Vorschlag der Projektträger, auf der Grundlage des Entwurfs ASTOC weiter zu planen, vermeidet dies, wobei doch unstreitig ist, dass Planungsansätze der anderen 3 Planungsbüros mitberücksichtigt werden können und sollen – also auch von Höger. 

Ziel des gesamten Verfahrens war doch, vor dem Hintergrund einer bis dahin verhärteten Konstellation eine Konsenslösung zu finden und nicht die alten Gegensätze wieder aufeinander prallen zu lassen. Aber genau diesen Weg bestreitet der Änderungsvorschlag, mit 2 Planungsansätzen weiter zu verfahren! 

Genau das muss jetzt verhindert werden, denn ansonsten stehen wir wieder genau da, wo wir angefangen haben – und ohne Lösung !

ist der Versuch einer ergebnisoffenen Beteiligung aller betroffenen Menschen im INF, strukturiert durch das Land, die wissenschaftlichen Einrichtungen und die Stadtverwaltung, vom GR mit verbindlichen Vorgaben beschlossen. Dank gilt all denen, die sich eingebracht und unvoreingenommen mitgearbeitet haben. Leider versuchten gewisse Kreise von Anfang an, das Verfahren für eigene Vorstellungen zu nutzen mit dem Ziel zu verhindern, dass überhaupt geprüft werde, ob eine 5. Neckarquerung oder die bereits jetzt baurechtlich mögliche Bebauung des Hühnersteins zukunftsfähig sein können. Wir werden uns dafür einsetzen, dass der GR dem nicht folgt!

Im Rahmen der 10 Punkte zur Umsetzung des Handlungsprogramms Wohnen bzw. des Baulandmanagements ab 2020 schlägt die Verwaltung vor, 15% der entstehenden Wohnflächen für Haushalte mit Wohnberechtigungsschein zur Verfügung zu stellen und nochmal 15% für Haushalte, deren Haushaltseinkommen die vorgenannte Einkommensgrenze um maximal 22% übersteigt. Also insgesamt 30 % des neu zu schaffenden Wohnraums. Diese Vorgaben der Verwaltung halten wir für ausreichend. 

Die Linke schlägt vor, die erstgenannte Gruppe auf 30 % anzuheben. So würden 45% sozial gebundener Wohnraum entstehen. Diese Gesamtzahl an preisgebundenen Wohnraums in neu zu entwickelnden Gebieten erscheint uns zu hoch, die Forderung ist zu pauschal gehalten. Künftig werden überwiegend großflächige Wohnquartiere entwickelt. Dort pauschal 45% gebundenem Wohnraum zu schaffen, hat Auswirkungen die soziale Struktur des Quartiers, gegebenenfalls führt das zu einer Überforderung. Eine ausgewogene Mischung aller Einkommensgruppen, die auch ein gutes soziales Miteinander fördert, wäre nicht zu realisieren. 

In der Weststadt stehen etliche Veränderungen an, wie die Entwicklung des Bauhaus-Areals, die Umgestaltung von Straßen und Einrichtung von Fahrradstraßen. All dies führt zu einer Umverteilung des Straßenraumes mit der Folge, dass eine erhebliche Zahl an Pkw-Stellplätzen wegfällt. Dort herrscht ohnehin enormer Parkdruck durch die ansässigen Geschäfte, Restaurants und Einrichtungen wie Justizbehörden, Krankenhaus, Hospiz, Hotels etc., aber auch durch viele Altbauten ohne Stellplätze. Bisher gibt es kein Parkraumkonzept für den Gesamtbereich Weststadt. Wir fordern ein Gesamtkonzept Parkraum Weststadt – unter Berücksichtigung der anstehenden Baumaßnahmen und Beteiligung der betroffenen Personengruppen!

RNZ. 30.06.2020

Alexander Thewalt, bis 30.06.2020 Leiter des Amtes für Verkehrsmanagement, 

auf die Frage, ob die Straßenbahn ins Neuenheimer Feld kommen wird:

„Das kommt darauf an, was der Gemeinderat entscheidet. Wenn er für die alte Trasse stimmt, die das Team Kerstin Höger favorisiert, stimmt er gegen die Vereinbarung mit der Uni und dem Land. Manchen, die sich in der Sache zu Wort melden, fehlt einfach das Auge für die Realität. Der Gemeinderat hat es oft, einige

in der Bürgerschaft aber nicht unbedingt.“ 

Hier gehts zum Bericht:

https://www.rnz.de/nachrichten/heidelberg_artikel,-alexander-thewalt-tritt-ab-fuer-die-gruenen-bin-ich-nicht-gruen-genug-_arid,521726.html

trägt wohl immer Mitschuld, wenn etwas schiefgeht, so auch beim Clubsterben? Wir bedauern diese Entwicklung sehr und sind- wie die gesamte Kommunalpolitik einschließlich der Stadtverwaltung - seit Jahren bestrebt, dem Einhalt zu gebieten, bisher mit mäßigem Erfolg. Das Aus der Halle 02 haben wir allerdings nicht zu verantworten angesichts der vielen Unterstützungsmaßnahmen in Millionenhöhe durch den Gemeinderat in den vergangenen Jahren, wie Herr Stadtrat Grädler bestens weiß. Einzelheiten zu nennen verbietet mir die Schweigepflicht. Soweit kulturelle Projekte anstanden, wurde sehr wohl öffentliche Förderung gewährt.

Wir haben unsere Position von Anfang an klar gemacht und behalten sie auch jetzt bei:

Die unabhängige Wählerinitiative „Die Heidelberger“ hält keinen der vorgeschlagenen Standorte für ideal. Wir finden es enttäuschend, dass das Land nicht auch außerhalb von Heidelberg gesucht hat.

Es gibt in Baden-Württemberg bereits versiegelte Flächen bzw. vorhandene Gebäude, die genutzt werden könnten, ohne Flächen zu versiegeln, und weniger isoliert liegen.

Unter den gegebenen Umständen sprechen sich „Die Heidelberger“ jedochfür den Standort Wolfsgärten aus, da die Fläche dort für die vereinbarte Anzahl von Personen ausreichend ist und nicht ohne Grund die doppelte Fläche geopfert werden müsste, da ohnehin kaum Ausgleichsflächen vorhanden sind.

Gleichzeitig garantiert die begrenzte Fläche, dass tatsächlich nur eine Einrichtung für die vereinbarte Anzahl von Personen errichtet wird. Das Land hat bereits bekundet, dass es an einer größeren Fläche für eine größere Personenzahl interessiert wäre.

Wir sind jedoch der Meinung, dass eine größere Personenzahl die Stadtgesellschaft und die bisher hervorragend funktionierende Willkommenskultur überfordern würde.

Den Anträgen, mittels derer die Fläche und Personenzahl für ein Ankunftszentrum an anderer Stelle begrenzt werden soll, können wir nicht unterstützen, da unser Vertrauen in die Landesregierung, dass sie sich an eine Begrenzung auch hält, hat sehr gelitten – hat sie sich beim Thema Ankunftszentrum bisher doch wenig an Vereinbarungen gehalten hat.

Die Stadträtinnen der unabhängigen Wählerinitiative Die Heidelberger, Marliese Heldner und Larissa Winter-Horn, haben noch einmal intensiv mit den Kirchheimer Landwirten über die Flächenerweiterung von PHV diskutiert. Den Landwirten und der Kirchheimer Bevölkerung ist schwer zu vermitteln, wie in einem Stadtteil die Netto-Null-Neuversiegelung gefordert werden kann, während in Kirchheim Projekte geplant werden, die über 60 ha landwirtschaftlicher Fläche vernichten (Erweiterung PHV, Wohn- und Sportpark Kirchheimer Weg, Straßenbahn nach PHV und von PHV nach Schwetzingen etc.).

Heidelberg hat schon viel landwirtschaftliche Fläche verloren und es wäre unseriös, zu behaupten bzw. zu fordern, dass keinerlei Flächen mehr versiegelt werden dürfen. Aber wir müssen mit den landwirtschaftlichen Flächen so behutsam wie möglich umgehen. 

Wir diskutieren aktuell sehr viel darüber, wie wir Existenzen in Krisensituationen in Heidelberg sichern können. Wenn wir in Kirchheim 60 ha landwirtschaftlicher Fläche opfern, vernichten wir die Existenzgrundlage für mehrere landwirtschaftlicher Betriebe. Und wenn wir weitere landwirtschaftliche Betriebe in Heidelberg verlieren, die auf kleiner Fläche im Sinne der Natur wirtschaften, fördern wir gleichzeitig die industrielle Landwirtschaft: Gerade die zig Hektar großen Flächen der riesigen Betriebe, auf denen sich reine Monokulturen befinden – Biobetriebe nicht ausgenommen – tragen einen weiteren Teil zum Artenschwund bei.

Wir können nachvollziehen, dass für einen intakten Stadtteil 10.000 Einwohner und 5.000 Arbeitsplätze ideal sind. Aber wir sehen keine zwingende Notwendigkeit, dafür die Fläche von PHV um 18 ha zu erweitern. Das Masterplanverfahren zum Neuenheimer Feld beispielsweise hat ergeben, dass dort eine Erweiterung der GFZ um 50 % auch auf der bestehenden Fläche möglich ist. Wir sind daher davon überzeugt, dass 10.000 Einwohner und 5.000 Arbeitsplätze ohne Probleme auch auf der bestehenden Fläche von PHV zu realisieren sind, auf der früher bis zu 16.000 Menschen gelebt haben. 

Bürgerbeteiligung wird in unserer Stadt sehr groß geschrieben. Im Fall von PHV wird sie leider komplett ignoriert: In allen Beteiligungsverfahren, die seit 2012 stattgefunden haben, wurde immer wieder betont, dass Bauland sparsam verwendet werden soll und Flächen sogar wieder der Natur und Landwirtschaft zurückgeführt werden sollen. Im Beteiligungsverfahren, das im Januar 2020 endete, wurde noch einmal mit sehr viel Nachdruck deutlich gemacht, dass eine Erweiterung um 18 ha zu viel ist und der Bezirksbeirat Kirchheim hat gefordert, dass das Dynamische Masterplan Konzept auf der bestehenden Fläche von 97,7 ha weiterbearbeitet werden soll. Wie kann Bürgerbeteiligung noch ernst genommen werden, wenn all dies einfach ignoriert wird?

Was nutzt die Ausrufung des Klimanotstandes und der Beschluss eines Klimaschutzaktionsplans mit hehren Zielen, wenn wenig später beschlossen werden soll, etliche Hektar landwirtschaftliche Fläche zu versiegeln? Dann verlieren die Stadtverwaltung und die Gemeinderäte ihre Glaubwürdigkeit.

Landschafts- und Ressourcenverbrauch wie in den zurückliegenden Jahrzehnten ist nicht nachhaltig. Ein verantwortungsvoller und bescheidener Umgang mit Ackerflächen ist wichtig für unsere Zukunft – wichtiger als manches Prestige- oder Vorzeige-Projekt. Die aktuelle Situation hat uns einmal mehr vor Augen geführt, wie wichtig lokal erzeugte Lebensmittel für uns sind. Wenn wir wollen, dass auch unsere Enkelkinder noch Obst und Gemüse essen können, das in Heidelberg wächst, müssen wir mit den landwirtschaftlichen Flächen so behutsam wie möglich umgehen – auch in Kirchheim!

Die Stadt Heidelberg kann sich über viele Hektar Konversionsflächen freuen. Mit Blick auf die Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft sollten darüber hinaus möglichst wenig Ackerflächen verbraucht werden!

Die unabhängige Wählerinitiative Die Heidelberger begrüßt die Heidelberger Wirtschaftsoffensive grundsätzlich sehr und freut sich darüber, dass auf den Antrag der Heidelberger neben Heidelberger Betrieben, Soloselbständigen etc. auch die Heidelberger Vereine mit einbezogen werden.

Zwei wichtige Punkte haben wir im Haupt- und Finanzausschuss erfolgreich eingebracht:

1) Wir unterstützen es grundsätzlich, dass diejenigen Betriebe, Vereine u.Ä., die städtische Gebäude oder Räume gemietet haben, einen Mieterlass erhalten. Der Bedarf hierfür muss jedoch offengelegt werden. So wie z.B. auch die freien Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen ihre Finanzen und eigenen Einsparmaßnahmen offenlegen müssen, um die Unterstützung der Stadt Heidelberg zu erhalten. Die Stadt Heidelberg ist durch die Corona Krise in eine schwierige Finanzlage gekommen, so dass es nicht angebracht ist, das Geld mit der Gießkanne auszuschütten. Für einen Mieterlass ist deshalb eine Einzelfallprüfung erforderlich. Der Oberbürgermeister hat diesen Punkt gerne in die Beschlussvorlage mit aufgenommen.

2) Ein Mieterlass ausschließlich für Betriebe, die städtische Gebäude oder Räume gemietet haben, widerspricht dem Gleichheits- und Gerechtigkeitsprinzip. Hier kommt es zwangsläufig zu einer Wettbewerbsverzerrung. Auch dem Oberbürgermeister ist das bewusst. Wir begrüßen es daher, dass das Amt für Wirtschaftsförderung prüft, wie die Stadtverwaltung auch die anderen Betriebe unterstützen kann, die durch den Lockdown in eine schwierige Finanzlage gekommen sind.

Sport im Freien

Endlich dürfen die Sportler*innen in HD wieder mit dem Sport beginnen. In den Wochen davor hatten die Vereine einiges zu tun, um die Sportplätze entsprechend vorzubereiten. Plätze mussten in Zonen eingeteilt, Plakate mit Hygienehinweisen aufgehängt, Infos an Abteilungen und Verantwortliche verschickt, Teilnahmeformulare entworfen, ein neues Zugangssystem installiert werden uvm. Dann konnte es in kleinen Gruppen und mit Abstand losgehen. Für die überwiegend ehrenamtlich geführten Vereine keine leichte Aufgabe. Gehören doch Hygienepläne und Abstandsregeln nicht zu den eigentlichen Themen, mit denen sie sich normalerweise beschäftigen. Trotzdem ist es ein gutes Zeichen, dass auch im Sport langsam wieder ein Stück Normalität einkehrt.

Nutzung der städtischen Sportstätten nur nach vorheriger Beantragung per E-Mail 

Sämtliche Nutzungen der städtischen Sportstätten in Heidelberg sind nur nach vorheriger Beantragung per E-Mail beim Amt für Sport- und Gesundheitsförderung an Sportamt@Heidelberg.de unter Angabe folgender Punkte gestattet: Sportanlage, gewünschtes Datum mit Uhrzeit (Dauer von-bis), Sportart, Verein, verantwortliche Person, Mailadresse, telefonische Erreichbarkeit. Eine schriftliche Genehmigung erfolgt zeitnah.

In Heidelberg ist ab sofort Sport auf Anlagen unter freiem Himmel und unter Einhaltung strenger Infektionsschutzvorgaben wieder erlaubt. Das gilt auch für Anlagen im Freien für Sport mit Tieren, zum Beispiel Reitanlagen und Hundeschulen 

Folgende Vorgaben sind einzuhalten:

Trainings- oder Übungseinheiten dürfen nur unter freiem Himmel erfolgen. Während der gesamten Einheiten muss ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen allen anwesenden Personen durchgängig eingehalten werden. Ein Training von Sport- und Spielsituationen, in denen ein direkter körperlicher Kontakt erforderlich oder möglich ist, ist untersagt.

Trainingseinheiten dürfen ausschließlich individuell oder in Gruppen von maximal fünf Personen erfolgen. Bei größeren Trainingsflächen gilt, dass eine Trainingsgruppe von maximal fünf Personen pro 1.000 Quadratmeter zulässig ist. Für Mannschaften bedeutet dies, dass individuell und in Kleingruppen trainiert werden darf, etwa in Form eines Konditions- oder Koordinationstrainings mit mehreren Stationen über das Spielfeld verteilt oder in Form von Technik- und Torschussübungen.

Die benutzten Sport- und Trainingsgeräte müssen nach der Benutzung sorgfältig gereinigt und desinfiziert werden.
 

Kontakte außerhalb der Trainings- und Übungszeiten sind auf ein Mindestmaß zu beschränken, dabei ist die Einhaltung eines Sicherheitsabstands von mindestens eineinhalb Metern zu gewährleisten. Auf Handshakes, Umarmungen, Mannschaftsgruß und Weiteres ist zu verzichten. Vor und nach den Trainingseinheiten, insbesondere beim Eintreffen und Verlassen der Sportstätten, sollen Masken getragen werden.

Sportlerinnen und Sportler müssen sich bereits außerhalb der Sportanlage umziehen: Umkleiden und Sanitätsräume, insbesondere Duschen, bleiben geschlossen. Eine Ausnahme: Toiletten, die nacheinander betreten werden sollen. Wasser, Seife und Einmalhandtücher müssen in ausreichender Menge bereitgestellt werden. Gültige Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen sind konsequent einzuhalten. In den Toiletten ist ein Hinweis auf gründliches Händewaschen anzubringen. Die Reinigung der vorhandenen Sanitäranlagen sollte je nach Nutzung mindestens einmal täglich – angepasst an das Nutzeraufkommen auch häufiger – vorgenommen werden.

Um Infektionsketten gegebenenfalls nachvollziehen zu können, sind die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Trainingsangebote zu dokumentieren. Diese Liste ist vom Verein aufzubewahren und bei Bedarf auszuhändigen.

Der Zutritt zu den Sportanlagen muss gesteuert und überwacht werden und unter Vermeidung von Warteschlangen erfolgen. Es sind keine Zuschauer zugelassen. Risikogruppen dürfen keiner besonderen Gefährdung ausgesetzt werden.

Die Nutzung von Gesellschafts- und sonstigen Gemeinschaftsräumen ist untersagt; Gastronomiebereiche müssen geschlossen bleiben.
Für jede Trainings- und Übungsmaßnahme ist eine verantwortliche Person zu benennen, die für die Einhaltung der genannten Regeln verantwortlich ist. Die Übungsleiter sind auf die vorgeschriebenen Verhaltensmuster ausdrücklich hinzuweisen und haben deren Anwendung mit Unterschrift zu bestätigen.
Von der Teilnahme am Trainings- und Übungsbetrieb ausgeschlossen sind Personen, die in Kontakt zu einer infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem Kontakt mit einer infizierten Person noch nicht 14 Tage vergangen sind, oder die Symptome eines Atemwegsinfekts oder erhöhte Temperatur aufweisen.

Sportkreis bietet Unterstützung 

Der Sportkreis Heidelberg hilft Vereinen, die durch die verkleinerten Gruppen zusätzliche Übungsleiter und Betreuer suchen. Er bietet übergangsweise Unterstützung beim Training, bei der Koordination oder Betreuung von Sportgruppen. Für das Training auf Freiflächen können Vereine Musikboxen beim Sportkreis mieten. Interessierte melden sich per E-Mail an info@sportkreis-heidelberg.de

„Verzögerung

bei der Fertigstellung der Stadthalle“ – diese Nachricht werden wir künftig genauso häufig lesen wie „Erhöhung des Sanierungsaufwands nötig“.
Dies beweisen die Erfahrungen der Vergangenheit, siehe Theater. Die Spender können wir sicher nicht dazu „nötigen“, auch diese Kostensteigerungen zu übernehmen.
Ist es nicht an der Zeit, vor dem Hintergrund der massiven Einbrüche bei den Einnahmen und der Erhöhung der unausweichlichen Ausgaben der Stadt darüber nachzudenken, ob wir uns diese Luxus-Sanierung und damit einhergehende Folgekosten überhaupt noch leisten können. Eine einfache Sanierung tuts doch auch!

Zuschüsse für KITAS

Wir haben in Heidelberg neben städtischen KITAS ein breites Angebot von privaten und freien Trägern. Am 7. Mai 2020 hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, freie und private Träger von KITAS sowie Tagespflegepersonen zu unterstützen. Trotz coronabedingter eingeschränkter Öffnungszeiten fließen Gelder für die monatlichen Betriebskosten weiter. Ebenso werden Zuschüsse für Elternbeiträge ausgezahlt. Für alle Familien gelten die gleichen Bedingungen, auch wenn deren Kinder nicht in städtische Einrichtungen gehen. Das Land finanziert einen Teilbetrag des Aufwandes der Kommunen. So werden Familien finanziell entlastet und der Fortbestand der  Einrichtungen für die Kinderbetreuung ist gesichert. Hier haben wir gerne zugestimmt.

Bei der Gemeinderatssitzung am 07.05.2020 steht die Erweiterung der Plöck als Fahrradstraße auf der Tagesordnung. Die unabhängige Wählerinitiative Die Heidelberger sieht das sehr kritisch, da nicht etwa eine Umgestaltung der Plöck erfolgen soll, sondern lediglich mit Schildern und Markierungen die Fahrradstraße erweitert werden soll.

Wenn man ehrlich ist, ergeben sich für die Fahrradfahrer kaum Vorteile durch die Ausweisung weiterer Teile zur Fahrradstraße. Die Fahrradfahrer werden lediglich darin bestätigt, dass sie bevorrechtigt sind, und darin, die Plöck als Fahrradschnellweg zu nutzen. Dass hier Tempo 15 gilt, interessiert die wenigsten Fahrradfahrer, und ein höheres Tempo wird auch nicht geahndet.

Für Fußgänger, insbesondere für die, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind oder auch für Eltern mit Kindern oder Kinderwägen wird die Situation noch gefährlicher, da die Gehwege teilweise so schmal sind, dass sie auf die Fahrbahn ausweichen müssen. Der Beirat für Menschen mit Behinderung hat deutliche Bedenken dieser Maßnahmen gegenüber geäußert.

Wer bei der Planung dieser Maßnahme überhaupt nicht gehört wurde, ist der ansässige Einzelhandel. Für die vielen Einzelhändler in der Plöck, die auf Fußverkehr angewiesen sind, ist die Ausweisung weiterer Teile zur Fahrradstraße ein Schlag ins Gesicht. Es werden nicht etwa Maßnahmen ergriffen, die die Plöck als Einkaufsstraße attraktiver machen, sondern für die Kunden, die hier alle samt zu Fuß unterwegs sind, wird die Situation noch unangenehmer.

Wenn an der Verkehrssituation in der Plöck etwas geändert werden soll, müsste zunächst ein schlüssiges Gesamtkonzept erarbeitet werden, dass alle Verkehrsteilnehmer sowie die ansässigen Geschäfte mit einbindet. Bis dieses nicht vorliegt, fordern wir, keine weiteren Teile der Plöck als Fahrradstraße auszuweisen, zumal parallel zur Plöck bekanntlich in der Friedrich-Ebert-Anlage ein Fahrradschnellweg angelegt wurde, so dass sich die Frage stellt, ob eigentlich beides „notwendig“ ist.

Die unabhängige Wählerinitiative Die Heidelberger ist sehr wohl – und hat dies auch in der Vergangenheit bewiesen – für die Verbesserung des Radverkehrs in der Stadt, allerdings nicht dort, wo dies am Bedarf, an den örtlichen Gegebenheiten oder auch an den Interessen der Anwohner bzw. ansässigen Geschäfte vorbeigeht.

Erweiterte Notbetreuung

Die erweiterte Notbetreuung, insbesondere von Kleinkindern, ist wichtig und richtig. Deutlich mehr berufstätige Eltern bekommen die Möglichkeit, ihre Kinder betreuen zu lassen. Nach und nach muss die Öffnung von KITAs noch weiter ausgeweitet werden, um jungen Familien eine Perspektive zu geben. Es ist wichtig für die Kinder, die seit vielen Wochen auf ihre sozialen Kontakte verzichten müssen und sich im Gegensatz zu Jugendlichen nicht auf anderem Wege austauschen oder sich zu zweit treffen können. Genauso wichtig ist es aber auch für die Eltern: So schön Homeoffice mit Kindern klingen mag, muss man doch eingestehen, dass man während der Betreuung von Kleinkindern kaum arbeitsfähig ist. Leider macht die Situation auch deutlich, wie weit wir von der Gleichstellung der Geschlechter im Berufsleben entfernt sind.

Aktionismus
 
ist die Forderung der Grünen, in Zeiten der Pandemie Kurzzeit-Experimente auf weniger befahrenen Straßen durchzuführen durch Reduktion von Fahrspuren für den Autoverkehr, ohne ernsthaft die Folgen zu beachten, wenn wieder ein „normaler“ Zustand herrscht. Man weiß doch, wenn man bei Ebbe am Strand eine Sandburg baut, was passiert, wenn die Flut zurückkommt. Eine Symbolpolitik auf der Welle der Pandemie ohne Konzept, wohl wissend, dass gerade auf den Hauptverkehrsachsen dies nur zu größeren Staus führen wird – oder zu einer Verdrängung des Verkehrs in andere Straßen!

ÖPNV unterstützen!

Schüler/innen und Student/innen bleiben noch zu Hause, viele Arbeitnehmer/innen steigen auf Fahrrad oder PKW um. Trotzdem fahren Bus und Bahn zu Hauptzeiten mit mehr Kapazitäten, damit die, die den ÖPNV nutzen müssen,  Abstand halten können. Das trägt zur Sicherheit von uns allen bei. Andererseits fahren viele mit Dauerticket zur Zeit gar nicht und überlegen, Tickets zu kündigen bzw. fordern Kostenerstattung. Aber gerade jetzt ist der VRN auf Ticketeinnahmen angewiesen. U.a. muss das Fahrpersonal, das die aktuell wichtigen Berufsgruppen täglich zur Arbeit und wieder nach Hause bringt, entlohnt werden. Zeigen Sie Solidarität und      behalten Sie ihr Ticket, auch wenn Sie nicht fahren, damit ÖPNV weiter finanzierbar bleibt.

Wie geht es weiter?

Fragen sich im Moment sicherlich viele Personen. Aktuell werden von Bund, Land und Stadtverwaltung die sogenannten „Ausstiegs-Szenarien“ diskutiert. Nach den Osterferien können erfreulicher Weise erste Einrichtungen wieder „hochgefahren“ werden. Aber es wird nur ein ganz leichtes Hochfahren sein. Und wir werden uns weiterhin auf Vorschriften zum Schutze der Gesundheit einstellen müssen. Alles andere wäre in der aktuellen Situation auch verantwortungslos. Halten Sie weiter durch, gemeinsam schaffen wird das! Bund, Land und auch die Stadtverwaltung versuchen für alle, die unter der Corona-Krise leiden, Lösungen zu finden. Die aktuellen Einschränkungen sollen nicht länger aufrechterhalten werden als nötig, sind momentan aber unabdingbar!

Durchhalten…

bitte, denn nur so erreichen wir eine baldige Lockerung der derzeitigen Freiheitseinschränkungen durch die Behörden, die wir sehr wohl „kontrollieren“ und auch hinterfragen.
Der städtische Haushalt lebt zu einem bedeutenden Teil von Gewerbesteuerein-nahmen und diese werden dramatisch   einbrechen. Andererseits benötigen viele kleine Betriebe und Selbständige, die diese Steuer nicht mehr zahlen können, un-sere Unterstützung. Also geht die Schere weit auseinander. Alleine können wir das nicht stemmen, weshalb wir dringend Mittel von Bund und Land benötigen, um vor Ort helfen zu können.

1. Gemeinderat ist systemrelevant!

Die Sitzung am 26. März 2020 war notwendig, um die Handlungsfähigkeit unseres Oberbürgermeisters und der Stadtverwaltung sicherzustellen. Sie müssen in der Krise schnell reagieren können, auch wenn die Gremien nicht tagen. Das haben wir mit großer Mehrheit ermöglicht.

2. Der von uns eingebrachte Antrag, Vereine und Betriebe gleichzustellen, wird umgesetzt. Auch   Vereine können künftig Anträge auf Stundung der städtische Gebühren, Steuern und Miete stellen.
Bei weiteren finanziellen Engpässen werden vorhandene Gelder umgeschichtet. Im Sport könnten z.B. nicht verbrauchte Fahrtkostenzuschüsse wegen abgesagter Wettkämpfen und Spielrunde anderweitig helfen. Zudem wird so der Haushalt nicht zusätzlich belastet.

Auch Vereine werden in der Corona-Krise finanzielle Einbußen haben. Sie werden bei den bisherigen Programmen nicht berücksichtigt.

Bei Sportvereinen beispielsweise wird es zu Kündigungen der Mitgliedschaften kommen, da einerseits die Mitglieder teilweise selbst in Zahlungsschwierigkeiten geraten werden und andererseits die Vereine aktuell und in naher Zukunft kein entsprechendes Angebot anbieten können. Zusätzlich wird es bei Vereinen mit Kursangeboten zu Rückforderungen von Kursgebühren kommen, da diese tatsächlich nicht stattfinden und somit auch keine Pflicht zur Zahlung besteht.
Stadtteilvereinen werden bereits geleistete „Mietzahlungen“ für abgesagte Veranstaltungen zurück erstatten müssen. Es kommt zu sehr reduzierten Einnahmen, da in den nächsten Wochen keinerlei Veranstaltungen stattfinden werden und somit die „Mieteinnahmen“ ausbleiben.
Zahlreiche Veranstaltungen, bei denen die „Vereinskasse“ aufgebessert werden könnten, müssen abgesagt werden. Und bei kulturellen Vereinen entstehen finanzielle Einbußen, da keine Veranstaltungen besucht werden können.

Die Fraktion „Die Heidelberger“ hat einen Antrag eingebracht, dass wegen der derzeitigen Krise auch die Sportvereine und andere Vereine in die Liste derjenigen mitaufgenommen werden, die von der Stadtverwaltung unbürokratisch finanzielle Unterstützung bekommen sollen.
Bei den Sportvereinen halten wir die Umschichtung der Mittel aus dem Sportförderprogramm auf diesen Zweck hin genauso für machbar wie z.B. die Umwidmung der jetzt wegfallenden Fahrtkostenzuschüsse in eine allgemeine Förderung der Vereine. Dasselbe gilt für derzeit nicht abrufbare Baukostenzuschüsse.
Für anfallende Zahlungen an die Stadt sollen die gleichen Bedingungen gelten wie für Firmen. Ebenso soll eine Taskforce für Vereine bzw. eine Heidelberger Vereinsoffensive gebildet werden.
Weitere Ideen in dieser Richtung können Vereine uns gerne zukommen lassen, wir werden versuchen sie umzusetzen.
Gleichzeitig rufen wir die Vereins-Mitglieder dazu auf, etwa von der Rückforderung von Beiträgen für Leistungen, die die Vereine nicht mehr erbringen dürfen, abzusehen, denn deren fixe Kosten laufen ebenfalls weiter und wir wollen auch nach dem Ende dieser Krise noch funktionierende Vereine in unserer Stadt haben!

Die Fraktion „Die Heidelberger“ hat die Anregungen aus dem Bündnis für Sport, in dem sie selbst vertreten ist, aufgegriffen und zum zur Abstimmung anstehenden Entwurf der IBA eine Ergänzung dahingehend beantragt, die vorhandenen Sportflächen und Hallen vom Umfang her zumindest zu erhalten oder noch auszuweiten.
In jedem Stadtteil sollte u.a. ein Sportverein die Möglichkeit haben, Sportangebote auch für jedermann zu unterbreiten, und dies nicht nur irgendwo am Stadtrand. Sportmöglichkeiten gehören zum integralen Bestandteil einer Stadtteilbevölkerung, insbesondere dann, wenn diese wie in PHV erst noch zusammenwachsen soll. Der derzeitige Entwurf vernachlässigt dies vollständig und muss bei der weiteren Planung entsprechend geändert werden.

So haben wir die Stadt wirklick noch nicht gesehen.

Fast wie ausgestorben.

Gemeinsam gegen Corona und somit auch gemeinsam gegen eine wieder so leere Stadt....

Solidarität..

ist das Gebot der Stunde nicht nur im Verhalten  untereinander, sondern auch bei der Bekämpfung der         wirtschaftlichen Folgen dieser größten Krise seit dem 2. Weltkrieg.
Diesmal trifft es aber nicht alle gleich, sodass denen geholfen werden muss, für die es keine soziale Absicherung gibt wie u.a. den Freiberuflern, z.B. Künstlern, Musikern, Schauspieler, freiberufliche Dozenten, Bauchladen-Verkäufer und auch den Gastronomen bei den Fixkosten. Was der städt. Haushalt hierzu beitragen kann, werden wir zu prüfen haben.

Wohl das wichtigste Thema beim Masterplan Im Neuenheimer Feld ist dessen verkehrliche Anbindung. Trotz des Versuches bestimmter untereinander bestens vernetzter Kreise ist es jetzt doch noch gelungen, das Thema einer Neckarquerung nicht unter ein Denkverbot für die Planer fallen zu lassen.

Zur Erinnerung: Man wollte ohne Vorfestlegung an dieses Masterplanverfahren herangehen – sein Verlauf hat dies leider widerlegt. Die Seilbahn-Lösung – um ja keine Straßen oder Brücke zuzulassen – springt zu kurz, denn deren Nutzer müssen ja irgendwo abgeholt werden, wenn sie zur Einstiegszone kommen wollen. Da bei weitem nicht alle am Hauptbahnhof mit dem ÖPNV ankommen werden, benötigt man Platz für Fahrzeugabstellflächen, also doch „Park und Ride“. Warum dann aber nicht für PKW, die in Zukunft in immer größerer Anzahl umweltfreundlich angetrieben sind  und deren Nutzer mit umweltfreundlichen Shuttlebussen an ihr Ziel gebracht werden können? Und dazu dann eine Brücke für den ÖPNV, Fahrradfahrer und Fußgänger! Das könnte doch ein Gesamtpaket sein?!

Wir sind bei den vielen Menschen, die ganz besonders unter der Corona-Krise zu leiden haben und bedanken uns bei allen für ihr enormes Engagement!

Wir alle können unseren Beitrag leisten, die Krise bestmöglich zu überstehen, indem wir uns solidarisch verhalten und aktuell vor allem wo auch immer möglich, soziale Kontakte reduzieren.

Informationen zur aktuellen Situation in Heidelberg

Informationen für Unternehmen zum Thema Coronavirus

Dynamischer Masterplan PHV ohne Flächenerweiterung

Ich teile die Meinung des Bezirksbeirates Kirchheim:  Grundsätzlich begrüße ich das Masterplan-Konzept für einen innovativen Stadtteil. Aber auch ich bin der Meinung, dass das Konzept ohne eine Flächenerweiterung von 18 ha weiter bearbeitet werden sollte.
Das Masterplanverfahren zum Neuenheimer Feld hat ergeben, dass dort eine Erweiterung der GFZ um 50 % auch auf der bestehenden Fläche möglich ist. Ich bin daher davon überzeugt, dass 10.000 Einwohner und 5.000 Arbeitsplätze ohne Probleme auch auf der bestehenden Fläche von PHV zu realisieren sind, auf der früher bis zu 16.000 Menschen gelebt haben. Ich sehe zum jetzigen Zeitpunkt keinen zwingenden Bedarf,  18 ha Ackerland zu versiegeln!

Fahrradstraße Plöck

Der Beschluss aus 2015, die Plöck in eine Fahrradstraße  umzuwandeln, wird jetzt umgesetzt. Für Die Heidelberger gilt, dass die Interessen aller Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt berücksichtigt werden müssen. Für Fußgänger, Eltern mit Kinderwagen und für Menschen, die auf Rollator oder Rollstuhl angewiesen sind, ist die Situation in der Plöck schwierig. Dort gibt es gerade im vorderen Teil viele Autos, oft zugeparkte, schmale Gehwege und Fahrräder, die in beide Richtungen fahren. Auto- und Fahrradfahrer sind gefordert, durch rücksichtsvolles Verhalten und      umsichtige Fahrweise die Sicherheit der schwächsten Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten. Andernfalls wären Kontrollen durch Polizei oder Gemeindevollzugsdienst erforderlich.

Endlich ...
... kehrt auch bei den Planern für das Neuenheimer Feld die Einsicht ein, dass eine sinnvolle verkehrliche Erschließung nicht ohne einen weiteren Zugang auskom-men kann. Ein solcher nutzt vor allem dem ÖPNV und schließt damit die insoweit vorgegebenen Ziele der Schonung der Umwelt mit ein. Warum dann aber die Nutzung von Autos ausschließen, wenn wir doch bald mit umweltfreundlichen An-trieben fahren werden? Denkverbote sollte es nach wie vor nicht geben!

Fahrradstraße Gaisbergstraße

Die Gaisbergstraße wird schon seit Jahrzehnten in beiden Richtungen vornehmlich von Radfahrern genutzt. Trotz der ab und zu in eine Richtung fahrenden Autos kam es kaum zu Unfällen oder Problemen. Dass die Gaisbergstraße nun offiziell zur Fahrradstraße gemacht wird, bringt hingegen Probleme für Anwohner und Gewerbetreibende mit sich, da 40 Parkplätze wegfallen, wo die Parkplätze ohnehin schon rar sind.
Wir kritisieren, dass Anwohner und Gewerbe aus der Zeitung von der Maßnahme erfahren mussten und vor vollendete Tatsachen gestellt werden, ohne dass eine Alternative angeboten wird. Wir haben deshalb eine Quartiersgarage für die Weststadt ins Gespräch gebracht und fordern Kurzzeitparkplätze bei den Gewerbebetrieben.

Fragen zur STRABA-Anbindung von PHV:

Was ist unser vorrangiges Ziel? Die schnellstmögliche Anbindung von PHV an die Innenstadt oder eine Verbindung von Schwetzingen nach Heidelberg? Werden die betroffenen Kommunen zustimmen? Wie erfolgt die Erschließung  innerhalb PHV? Fährt dort eine STRABA oder modernere und flexiblere Verkehrssysteme? Gibt es für das gerade beseitigte Nadelöhr Stadttor Ost eine praktikable Lösung? Welche Werte hat die Variante Linie 26 -alt- über die Montpellierbrücke? Ohne weitere Zahlen und Fakten sollten wir uns nicht nur auf Linien beschränken, die von der Zusage anderer Kommunen abhängig sind. Schließlich gibt es Varianten, die schneller, mit geringerem Flächenverbrauch und auf Heidelberger Gemarkung zu realisieren sind.

Seit 2017 ist die Schließung des katholischen Kindergartens St. Theresia im Herzen von Rohrbach im Gespräch. Vor zwei Wochen wurde nun offiziell verkündet, dass der Kindergarten im Jahr 2022 schließt. Das würde bedeuten, dass in Rohrbach-Ost nur noch 40 Kindergartenplätze erhalten blieben. Und das obwohl schon jetzt zu wenige Kindergartenplätze vorhanden sind. Nachdem seit 2017 trotz Gesprächen zwischen Verwaltung, Gemeinderäten und Kirche nichts Konkretes unternommen wurde, konnten nun beim Treffen des Oberbürgermeisters mit dem leitenden Pfarrer der katholischen Kirchengemeinde Heidelberg Lösungen besprochen werden, wie die Kindergartenplätze in Rohrbach-Ost erhalten bzw. ausgebaut werden können.

Attraktiver ÖPNV wichtiger als kostenloser ÖPNV

Die Rückmeldungen beim Bürgerfest – von Bürgern aus Heidelberg und den Umlandgemeinden – haben unseren Ansatz bestätigt: Ein attraktiver und zuverlässiger (!) ÖPNV mit möglichst direkten und schnellen Verbindungen ist wichtiger als ein kostenloser ÖPNV. Wir begrüßen daher auch die geplante Einrichtung von Sonderbuslinien für Pendler. Allgemein sind Busse eine geeignete Alternative zur Schienenlösung aufgrund der schnellen Umsetzungs-möglichkeit sowie der enormen Kostenvorteile in Planung, Einrichtung und Unterhalt. Antriebe auf Elektro- oder Wasserstoffbasis sowie die hohe Fahrgastkapazität der XXL-Modelle machen aus einem Bus eine umweltfreundliche und wirtschaftliche Alternative zur Straßenbahn.

Bürgerfest 2020

Am Sonntag hat das Bürgerfest der Stadt Heidelberg auf Patrick Henry Village stattgefunden. Tausende Besucher aus Heidelberg und den Nachbargemeinden waren gekommen und konnten sich an über 50 Ständen von Stadtverwaltung, IBA, unterschiedlichsten Vereinen sowie sozialen und kulturellen Einrichtungen über aktuelle Themen rund um Heidelberg informieren. Die Middle School, Sport-hallen und verschiedene Wohnungen waren zur Besichtigung geöffnet. Ein buntes Bühnenprogramm und  Diskussionsrunden sorgten für Abwechslung. Die Anreise mit Busshuttle und Fahrrad war nicht ganz unproblematisch, hat der guten Stimmung auf dem Fest jedoch nicht geschadet. Fazit: Ein rundum gelungener Tag - vielen Dank an alle, die dazu beigetragen haben!

2020
bringt hoffentlich Entscheidungen : Anbindung des Neuenheimer Feldes mit einer 5. Neckarquerung, zumindest für den ÖPNV. Verlagerung des Ankunftszentrums aus PHV, um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen, aber keinesfalls in den Gäulschlag. Bekämpfung des Klimawandels mit Augenmaß unter Be-rücksichtigung der städtischen Finanzen, u.a. mit Ausbau des ÖPNV, damit er attraktiver wird. Nur eine „Verteufelung“ des Autos mit Verboten wird nicht zu dem gewünschten Umstieg führen.