Im Hinblick auf die in der heutigen Rhein-Neckar-Zeitung zur Ende gegangene Reihe "Kommunalwahl 2019", in der sich die RNZ bei den drei "Großen" umgehört hat, wie weit man bis jetzt schon gekommen ist, erklären DieHeidelberger:

Als viertstärkste Kraft im Heidelberger Gemeinderat gehören auch wir zu den "Großen". Unsere Mitgliederzahl ist für eine unabhängige Wählerinitiative, die dieses Jahr ihr 25-jähriges Jubiläum feiert, durchaus respektabel. Im Hinblick auf den Masterplan Neuenheimer Feld haben wir – anders als die SPD mit der Seilbahn – mit dem "Radischentunnel" schon vor vielen Jahren einen erheblich realistischeren Vorschlag zur Lösung des Verkehrsproblems im Neuenheimer Feld gemacht. Die "Stadt an den Fluss" steht im Gegensatz zur CDU nicht erst jetzt auf unserer Tagesordnung, sondern in unserem Programm bereits seit 1993. Und nicht nur die Grünen wollen "bei den Sitzen zulegen", sondern auch unsere Wählerinitiative, die sich seit nunmehr 25 Jahren als erfolgreiche gelebte Bürgerbeteiligung sieht.

Auch dieses Jahr sehen wir uns nach der Sommerpause alle wieder an unserem Stand beim Neuenheimer Fischerfest am 01. und 02. September 2018!

Kommen Sie zahlreich!!!

Masterplan Neuenheimer Feld: Das Forum Masterplan hat Aufgabenstellung und Beteiligungskonzept für die Planer erarbeitet. Grüne stellen dazu sinnlose Anträge, wie
z.B. zeitliche Verlängerung des Verfahrens (gegen den Willen des Lenkungskreises!). Damit rückt die Lösung der Verkehrsprobleme weiter in die Ferne ‒ nicht mit uns!

Verkehrskonzept Altstadt: Grüne wollen mehr Poller als die Verwaltung im ersten Schritt und keine Probephase abwarten, um aus den Erfahrungen zu lernen ‒ das Ganze ohne Rücksicht auf erhebliche Kostensteigerung ‒ nicht mit uns!

City-Logistik Altstadt: Für 990.000 Euro soll ein Konzept entwickelt werden, wie mit Lastenfahrrädern Pakete ausgeliefert werden ‒ da gibt es intelligentere und kostengünstigere Lösungen ‒ nicht mit uns!

Konversionsfläche Hospital: Die Bürgerbeteiligung hat sich aus gutem Grund dafür ausgesprochen, dass auf dieser Fläche nur begrenzt geförderter Wohnraum entstehen
soll. Stattdessen soll hochwertiger Wohnraum zur Verbesserung des Images des Hasenleisers beitragen. Die Linke beantragt dennoch, den sozial gebundenen Wohnraum zu erhöhen ‒ nicht mit uns!

In letzter Zeit ist der ehemalige Flugplatz der Amerikaner in aller Munde. Ob Landwirtschaftspark, Zeppelinlandeplatz oder Betriebshof der RNV, es wird über vieles spekuliert, was die Nachnutzung des Geländes angeht. Nachdem die SPD kürzlich auch mit in die Diskussion für einen Landschaftspark eingestiegen ist, sollte jedoch einiges klargestellt werden. Das Gelände des Airfield, das allein auf Kirchheimer Gemarkung liegt,
war vor der Nutzung als Flugplatz der Amerikaner landwirtschaftlich genutzte Fläche. Die Bauern wurden nach dem Krieg gewissermaßen enteignet! Daher wäre es nicht mehr als
recht, wenn bei den Überlegungen über die weitere Nutzung der Fläche zuerst mal an die Bauern gedacht wird. Zumindest sollte die Fläche, die nicht versiegelt ist, der Landwirtschaft wieder zugeführt werden. Dafür sollte sich die Stadt Heidelberg schon aus Anstandsgründen einsetzen. Auch bei allen anderen Überlegungen sollten die Kirchheimer zu allererst mit einbezogen werden! Bislang fanden die Diskussionen in der Regel außerhalb Kirchheims statt.

Während meiner Tätigkeit im Bezirksbeirat Rohrbach habe ich die Erfahrung gemacht, dass es sehr sinnvoll ist, dieses Gremium in die Beratung mit einzuschließen! Um nur ein Beispiel zu nennen: Als für das Sanierungsgebiet Rohrbach gerade eine große Summe zur
Verfügung stand und man einen Platz suchte, auf dem die Kleinbusse parken können, die die Kinder zum Sprachheilkindergarten in der Eichendorffschule bringen, hat die Verwaltung den Vorschlag gemacht, für über 400.000 € eine eigene Busparkspur in den Schulhof zu integrieren. Mit Ortskenntnis und gesundem Menschenverstand haben wir Bezirksbeiräte damals erkannt, dass diese Maßnahme deutlich übertrieben und die Lösung einfacher ist:

Mit zwei Halteverbotsschildern, die für wenige Stunden am Tag gelten, konnte eine Busparkspur in der angrenzenden Straße eingerichtet werden. Insofern kann ich den Unmut der Bezirksbeiräte darüber verstehen, dass sie trotz Tagesordnung mit äußerst
geringem Umfang nicht in zentrale Themen des Stadtteils eingebunden wurden, und hoffe, dass das Zeichen, das sie gesetzt haben, nicht einfach verhallt!

Bezirksbeiräte sind ein wichtiger und bewährter Bestandteil unserer Bürgerbeteiligung in HD – und entgegen anders lautender Mitteilung in der RNZ halte ich kein einziges Mitglied eines Bezirksbeirates (BB) für überfordert. Der Vorgang im BB Rohrbach gibt Anlass zu folgender Anmerkung: Weder der Konversionsausschuss noch der Gemeinderat (GR) haben im Laufe der Beratung "gemerkt", dass der Top Hospital auch im Bezirksbeirat
Rohrbach behandelt werden muss. Wurde aber übersehen. Sorry dafür. Der BB hat richtig reagiert und sein Recht eingefordert. Wir haben es jetzt "repariert" und werden beim nächsten Mal das Votum aus Rohrbach berücksichtigen. Aber für künftige Fälle: Wenn die
Verwaltung eine Beratungsfolge vorgibt und dabei einen BB nicht mit einschließt, kann jederzeit jeder Ausschuss bzw. der GR das ändern, insbesondere dann, wenn aus dem
jeweiligen BB ein entsprechender Hinweis kommt, der recht einfach über die Parteien und politischen Gruppierungen, die die Bezirksbeiräte entsendet haben, in den GR getragen
werden kann, sodass eine solche, in diesem Fall berechtigte, Aktion nicht wieder vorkommen muss. Politikverdrossenheit haben wir leider genug.

Es besteht die Gefahr, dass das Land Baden-Württemberg dem Ankunftszentrum in PHV immer neue Aufgaben zuweist. Aktuell sehen wir dies an den Bestrebungen, dort landesweite Altersfeststellungen unbegleiteter minderjähriger Asylbewerber durchführen zu lassen, was neben der Belegung von PHV auch eine enorme Belastung der städtischen
Ämter darstellen würde. Es besteht dadurch der Verdacht, PHV solle auch langfristig durch das Land genutzt werden. Wir wollen jedoch weiter davon ausgehen, dass das Land seine Versprechen einhält, PHV baldmöglichst zur Weiterentwicklung freizugeben. Die Frist zum Auslaufen der baurechtlichen Duldung am 20.09.2018 ist hierbei zunächst der Maßstab. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass schnellstmöglich die Entwicklung von PHV
begonnen werden kann. Wir sind dies der notwendigen Schaffung von Wohnungen, Gewerbe und Arbeitsplätzen schuldig und fordern die Gruppierungen im Gemeinderat, die
die Regierung im Land stellen, auf, sich insoweit für die Interessen Heidelbergs starkzumachen.

Ich bin eine der sechs Vertreter/innen des Heidelberger Gemeinderates im Forum Masterplan Neuenheimer Feld. Gerne habe ich mich dazu bereit erklärt, in diesem Gremium mitzuwirken. Denn die aktuelle Verkehrssituation im Neuenheimer Feld ist nicht tragbar und hat negative Auswirkungen auf nahezu die gesamte Stadt. Deshalb hat die Gemeinderatsfraktion "Die Heidelberger" im Frühjahr 2015 den Antrag gestellt, einen Masterplan mit allen Beteiligten zu erarbeiten – was nun endlich angegangen wird!
Nachdem die erste Sitzung des Forums leider eher destruktiv war, freut es mich umso mehr, dass in der zweiten Sitzung konstruktiv an den Fragestellungen gearbeitet wurde, die die Planungsteams in der Folge zu lösen haben werden. Ich bin schon sehr gespannt auf die Lösungsansätze mit Entwicklungsperspektiven für unseren Wissenschaftscampus von Weltruhm und eine schnellstmögliche Verbesserung der verkehrlichen Erschließung – zum Wohle der ganzen Stadt!

...soll die von einer Gemeinderatsmehrheit – ohne unsere Stimmen – jüngst beschlossene Fahrrad-Schnellspur in der Friedrich-Ebert-Anlage werden, wobei dann auch noch eine
Fahrspur für den KFZ-Verkehr an der Kreuzung Sofienstraße wegfallen soll. Das von uns geforderte Gesamtkonzept am Adenauerplatz spielte dabei leider keine Rolle. Welche Bedeutung die Friedrich-Ebert-Anlage für den Heidelberger Verkehr hat, zeigt sich gerade
jetzt, da der Neckarstaden teilweise nicht zur Verfügung steht, was zu andauernden Staus führt. Wenn dann künftig noch eine Fahrspur wegfällt, ist zu befürchten, dass dies schon bei "normalen" Verkehrsverhältnissen der Dauerzustand in der Friedrich-Ebert-Anlage sein wird. Wahrlich keine Verbesserung für die dortigen Anwohner und den Fahrzeugverkehr. Aber das ist in Heidelberg ja nicht so wichtig wie der Fahrradverkehr, obwohl parallel dazu die Plöck als Fahrradstraße bereits vorhanden ist?!

Fragen wie diese wurden in der Auftaktveranstaltung zum "Masterplan Neuenheimer Feld" gestellt. "Wie sieht ein hervorragendes Fahrradkonzept mit Fahrradhochstraßen und -trassen aus? Gibt es die Option einer Hochseilbahn ins Neuenheimer Feld? Luftraum besser erschließen: Zeppelin, Drohnentaxis, fliegende Autos, Hubschrauber? Müssen Patienten (überhaupt) ins Klinikum kommen? Wissenschaft – Für wen?" (Zitate!) Wir gehen davon aus, dass diese Fragen und Anmerkungen der Teilnehmer nicht ernst gemeint sind. Und wer "Warum muss die Straßenbahn sterben?" fragt, hat nichts verstanden und sich wohl auch nicht gekümmert. Auch "Spitzengemüse und Spitzentechnologie sind gleichberechtigt" wurde festgestellt. Nur: Spitzentechnologie gibt es eben nur im Neuenheimer Feld und nur dort. Und sich "durch Kunst inspirieren lassen" löst leider kein einziges Problem! Lassen wir es bei der Aufforderung "in die Zukunft schauen". Wir bleiben für alle Arbeitsplätze, Nutzer der Spitzenmedizin und Pendler am Ball!

So lautete die Überschrift des interessanten Vortrages von Marc Massoth, dem neuen Leiter des Amtes für Wirtschaftsförderung, in dem er die Arbeit seines Amtes unserer Wählerinitiative vorgestellt hat. Überraschend war es zu sehen, dass Heidelberg etwa 200 ha Wirtschaftsflächen verloren hat. Das hat unseren Mitgliedern deutlich gemacht, wie wichtig es ist, bestehende Wirtschaftsflächen zu sichern und potenzielle Flächen zu entwickeln. Es geht nicht darum, dass immer mehr und mehr Wirtschaftsflächen entstehen sollen. Aber der relative Anteil an Wirtschaftsflächen muss erhalten bleiben, damit eine Stadt funktioniert. Dabei geht es nicht nur um die Einnahmen, die z.B. durch die Gewerbesteuer generiert werden und viele Leistungen der Stadt ermöglichen, auch die Basiswirtschaft (wie z.B. Handwerk und Einzelhandel) ist wichtig für das Funktionieren
einer Stadt. Deshalb unterstützen wir die Strategien der Wirtschaftsförderung, um den Wirtschaftsstandort Heidelberg nachhaltig zu sichern!

Fünf Jahre sind vergangen, seit wir in Heidelberg beschlossen haben eine Internationale Bauausstellung (IBA) durchzuführen. Aus diesem Anlass wird vom 27. April bis zum 8. Juli im Mark Twain Center in der Südstadt eine Ausstellung sowie in der ganzen Stadt ein umfangreiches Begleitprogramm stattfinden. Verschiedene IBA-Kandidaten werden sich präsentieren und über den Stand ihrer Projekte informieren. Gerade im Süden von Heidelberg sind drei Projekte angesiedelt, die unter dem Motto "das Wissen der Stadt" ihre Projekte vorstellen. Der Energie- und Zukunftsspeicher der Stadtwerke Heidelberg im Pfaffengrund ist schon im Bau und soll die Energiewende in Heidelberg erfahrbar machen.
Mit dem IBA-Kandidat PHVision soll die Wissensstadt von morgen entstehen. Ganz am Anfang haben hier die Bürger noch die größte Möglichkeit sich einzubringen. Genauso
wie beim Landwirtschaftspark, zwischen Bahnstadt, Pfaffengrund, Kirchheim und Patrick-Henry-Village, der Wissen zur Natur und Landwirtschaft in Lernstationen vermitteln soll. Liebe Mitbürger, nehmen Sie die Gelegenheit wahr und machen Sie sich ein Bild von den verschiedensten Projekten, die im Rahmen der Zwischenpräsentation vorgestellt werden.

...ist die Zeit, die beschlossene Großsporthalle zu realisieren, gekommen? Das verkehrstechnisch bestens angebundene Grundstück ist vorhanden und die Fremdfinanzierung kann zu historisch niedrigen Zinsen erfolgen. Dass ein deutlicher Bedarf an Spielstätten in Heidelberg besteht, ist festgestellt und gerade zu dessen
teilweiser Deckung ist diese Halle notwendig. Sie steht insbesondere dem Schulsport
und den Vereinen, also u.a. der Jugend, zur Verfügung, die sie unter der Woche nutzen können. Dass daneben auch unter anderem Spitzensport in Heidelberg stattfinden kann, freut die vielen sportbegeisterten Menschen in unserer Stadt, die schon seit Jahren darauf
warten. Wir haben dieses Vorhaben immer vorangetrieben und unterstützt und freuen uns darauf.

Am heutigen 11.04.2018 startet das Masterplanverfahren "Im Neuenheimer Feld/Neckarbogen" mit der Öffentlichkeitsbeteiligung. Sie soll mit drei Bausteinen umgesetzt werden: einer öffentlichen Auftaktveranstaltung, dem Forum Masterplan sowie einer für alle Bürgerinnen und Bürger offenen Online-Beteiligung. Machen Sie unbedingt mit! Die Diskussion soll zunächst ergebnisoffen geführt werden. Eines ist jedoch sicher:
Beim Verkehr kann es nicht so bleiben wie es ist, das sagen uns alle Betroffenen. Insofern bitten wir alle, sich an konstruktiven Lösungen zu beteiligen, die nicht nur die bisherige
Qualität des Standorts bewahren, sondern auch die künftige medizinische Versorgung der Bevölkerung sicherstellen und ausbauen und der Universität den Standort sichern. Daran
sollte jeder ein Interesse haben.

(Quelle: Rhein-Neckar-Zeitung vom 19.03.2018)

Als 2016 die alla-hopp!-Anlage am Harbigweg in Kirchheim eröffnet wurde, kam es in dem Umfeld zu massiven Verkehrs- und Parkproblemen. Kurzerhand wurde ein versenkbarer
Poller installiert, der die Probleme jedoch nicht lösen konnte. Daraufhin haben wir einen Antrag gestellt, ein Verkehrs- und Parkkonzept für das Gebiet um den Harbigweg zu erstellen. Die Öffentlichkeit und vor allem die Personen, die dort wohnen, arbeiten und ihre Freizeit verbringen, sollten mit einbezogen werden. Zentraler Bestandteil war ein Arbeitskreis, der mit Unterstützung des Planungsbüros INOVAPLAN, Lösungsmöglichkeiten
ausgearbeitet hat. Es wurde ein Gesamtkonzept erstellt, das in den nächsten Jahren
sukzessive geprüft, priorisiert und abhängig von der Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel geplant und umgesetzt werden soll. Dieses Gesamtkonzept wurde im Bezirksbeirat Kirchheim und im Stadtund Entwicklungsausschuss mit großer Mehrheit beschlossen und ist eine solide Basis für das weitere Handeln der Verwaltung. Nun hoffen wir, dass die ersten kleinen Maßnahmen, wie uns in der Ausschusssitzung versprochen, zeitnah umgesetzt werden.

... muss zweifelsohne saniert werden und das kostet Millionen. Dass, wenn die Stadthalle zudem "umgebaut" werden soll, dies auch zeitgleich geschieht, macht grundsätzlich auch
Sinn und wurde im Grundsatz so beschlossen. Allerdings ist zu bemängeln, dass hierfür Grundlage der Entwurf lediglich eines einzigen Architekturbüros ist – völlig unüblich bei Maßnahmen dieser Größenordnung und insbesondere bei diesem "Objekt", welches sicherlich einer ganz besonderen Behandlung bedarf. Unter Zeitdruck sollten hier keine Beschlüsse gefasst werden und wir sehen gespannt den angekündigten - neuen ? – Entwürfen der Verwaltung entgegen, wobei dann wohl auch ein Akustikgutachten vorliegen wird, wie mehrfach gefordert. Wir müssen dann auch endlich Klarheit bekommen über eventuell durch den Umbau entstehende weitere Folgekosten beim Betrieb, die der städtische Haushalt zu tragen haben wird. Aus den Erfahrungen der Theaterrenovierung sollten wir nämlich gelernt haben.

Vor zwei Wochen absolvierte eine Jurastudentin aus Norddeutschland ein Praktikum in meiner Kanzlei. Als sie im laufenden Betrieb festgestellt hat, dass in meinem Büro auch Kommunalpolitik betrieben wird, wollte sie mehr erfahren. Sie hat Fragen zur Stadt Heidelberg gestellt. Als ich ihr wegen des laufenden Verfahrens eher nebenbei von den Problemen im Neuenheimer Feld erzählt habe, warf sie einen Blick auf Google Maps, um
sich einen Überblick zu verschaffen. Nach wenigen Sekunden deutete sie auf eine Stelle in Wieblingen mit der Bemerkung "Aber da ist doch genug Platz zur Autobahn". Menschen mit
einem neutralen Blick von außen sehen alles ganz einfach und klar! Wir haben letzte Woche unsere Vertreter in das Gremium zum "Masterplan Neuenheimer Feld" entsandt und
wünschen gutes Gelingen!

...mit der Bezirksbeirätin für Kirchheim und 2. Vorsitzender der SG Kirchheim, Marliese Heldner (obere Reihe vierte von links), Dr. Peter Schlör (Bezirksbeirat Ziegelhausen, sechster von links) und Vorsitzender der SG Kirchheim, Uwe Hollmichel (Bezirksbeirat Bergheim, oben sechster von rechts). Alles Gute für 2018!!!

... aus dem "Berliner Theater" scheint die Idee eines kostenlosen ÖPNV zwecks Verbesserung der Luft zu sein, ist doch die Kosten-Nutzen-Relation schon längst
widerlegt genauso wie die Hoffnung auf eine signifikante Umsteigerquote vom Auto. Andere Städte in Deutschland haben derartige Versuche bereits mit Enttäuschung beendet. Glücklicherweise ist diese Idee nur als eine von mehreren möglichen Maßnahmen und auch nur als "Test" nach Brüssel gemeldet worden. Mal wieder etwas "angedacht" anstatt durchdacht!

In der vergangenen Woche hat Kersten Müller, der Leiter der städtischen Musik- und Singschule, über die Entwicklung seines "Hauses" berichtet. Für die herausragende Arbeit sind wir Herrn Müller und seinem Team zu Dank verpflichtet! Die Schülerzahl konnte auf 4.379 gesteigert werden bzw. ist in den letzten Jahren konstant hoch geblieben. Erfreulich ist, dass viele Schüler über die Kooperationen mit Grundschulen und Kindertagesstätten
zur Musik- und Singschule gelangen – ein Projekt, das vom Land Baden-Württemberg gefördert wird. Beim Wettbewerb "Jugend musiziert" war die Musik- und Singschule wieder
gut vertreten: Alle Schüler erhielten einen Preis und 15 Schüler waren bis zur Bundesebene erfolgreich. Aber auch die Arbeit in sozialen Bereichen wurde deutlich ausgebaut: Das durch Spenden finanzierte Projekt "Singen macht Schule", das 2016 als Pilotprojekt an
zwei Grundschulen gestartet wurde und u.a. den Erwerb und Ausbau der deutschen Sprache unterstützt, erhielt sehr positive Rückmeldungen.

...mit Stadtrat Matthias Diefenbacher (oben rechts; Foto: Stadt Heidelberg)

Die Nachricht über die gejagte und totgebissene Nilgans auf der Neckarwiese veranlasst mich, das Thema auch hier nochmals aufzugreifen: Leider meinen einige Hundebesitzer,
dass man grundsätzlich immer und überall seine Hunde freilaufen lassen muss und auch darf! Auch die Nachrichten, dass in Rohrbachs Weinbergen ein Reh von einem streunenden Hund gerissen wurde oder dass vor Kurzem im Kirchheimer Feld eine Radfahrerin von einem freilaufenden Hund zu Fall gebracht wurde und sich erheblich
verletzte, lassen mich an der Sorgfaltspflicht so mancher Hundebesitzer zweifeln. Auch ist es nicht nachvollziehbar, dass die Felder und Biotope als Hundeklo und Spielwiese angesehen werden. Somit mein Appell: Lassen Sie Ihre Hunde, wenn überhaupt, nur auf
Wegen unter Aufsicht freilaufen, nutzen Sie die ausgewiesenen Hundewiesen zum Spielen und Toben für Ihre Hunde und lassen Sie uns gemeinsam aufeinander Rücksicht nehmen! Denn ich sage auch ausdrücklich: Es gibt die Hundebesitzer, die ihren Hund sofort anleinen, wenn ihnen Spaziergänger, Fahrradfahrer oder Autos entgegenkommen, die die Hunde nur auf den Wegen laufen lassen und die die "Häufchen" entsorgen.

Wir müssen erneut darauf hinweisen: Politik ist keine Spielwiese persönlicher Empfindungen. Wir engagieren uns in unserer Freizeit nicht, um uns gegenseitig persönlich und "aus Prinzip" schlechtzumachen, sondern um die Stadt insgesamt voranzubringen. Wir kritisieren nicht des Kritisierens Willen. Wir sind an einer konkreten Lösung, nicht an sinnlosen Palavern interessiert. Vorteile in künftigen Wahlkämpfen sind ebensowenig unser Ziel wie die kritiklose Befriedigung uns nahestehender Organisationen oder Interessenverbände. Insbesondere beim bevorstehenden Haushalt. Wir haben nur das große Ganze vor Augen! Fragen, ob GroKo ja oder nein, und die damit verbundenen zeitraubenden Diskussionen ohne echten Wert sind für uns in Heidelberg völlig ohne Bedeutung. Deshalb unterstützen Sie uns als Wählerinitiative, die sich nur für Heidelberg und seine Bürgerinnen und Bürger einsetzt und Parteienchaos völlig außen vor läßt!

Schön war’s! Alle zwei Jahre wieder das Bürgerfest. Wir haben das Rathaus verlassen und uns mit einem Stand "unters Volk gemischt". Wir haben nicht nur Flyer und Süßigkeiten
verteilt, sondern dabei zum großen Teil genau das gehört, was uns auch seit Jahren bewegt: Wann wird das endlich mit dem Neuenheimer Feld geklärt? Wo bleibt die 5.
Neckarquerung? Warum dauert das mit dem Verkehr und der "Grünen Welle" so lange? Manche Bürger haben wir gleich weitergeschickt, um einige Stände weiter bei den "Blockierern" Dampf abzulassen. Sie kamen frustriert zurück! Gelobt wurden wir auch: für unser Engagement für die Stadt an den Fluss, die gerade verabschiedete Änderung
der Plakatierung in den Stadtteilen und für unseren Einsatz beim Verkehr im Neuenheimer Feld und drumherum. Dafür ein Dankeschön! Wir machen weiter, für alle Bürgerinnen und
Bürger Heidelbergs!

13.01.2018, 10.47 Uhr: Der Stand steht bereits...

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