14.01.2018

Bürgerfest 2018: Das Team und Gäste am Stand!

13.01.2018

Besuchen Sie uns beim Bürgerfest am 14.01.2018 im Festzelt!

13.01.2018, 10.47 Uhr: Der Stand steht bereits...

10.01.2018!

Stadträtin Larissa Winter-Horn im Stadtblatt!

Heidelberg aktiv mitgestalten!

Ein Jahr voller großer Herausforderungen steht bevor: Auf den Konversionsflächen werden Wohn- und Wirtschaftsflächen entwickelt, ein neues Kongresszentrum und eine

Großsporthalle werden begonnen, der Masterplan Neuenheimer Feld wird endlich angegangen u.v.m. Wir freuen uns darauf, diese Prozesse aktiv mitzugestalten und setzen uns dafür ein, dass mit den städtischen Finanzmittel – ohne Steuererhöhungen – maßvoll umgegangen wird. Möchten auch Sie Heidelberg aktiv mitgestalten? Aber nicht in einer
Partei? Dann sind Sie bei uns richtig! DieHeidelberger sind eine unabhängige Wählerinitiative, keine Partei – das ist der entscheidende Unterschied. Es gibt uns nur in Heidelberg, wir sind frei von politischen Zwängen in Land und Bund. Uns interessiert ausschließlich, was gut und wichtig ist für unsere Stadt. Wenn Sie uns kennenlernen möchten, dann besuchen Sie uns an unserem Infostand im Festzelt beim Bürgerfest
am 14.01.2018 in der Bahnstadt oder unter www.DieHeidelberger.de!

01.01.2018

DieHeidelberger wünschen Alles Gute für 2018!

27.12.2017

Stadtrat Matthias Diefenbacher 2x im Stadtblatt!

Gedanken um Jahresausklang!

Gedanken
Wir Stadträte sind u. a. vereidigt, das Wohl der Stadt Heidelberg zu fördern. Gemeint ist damit nach unserer Auffassung erst einmal die Gesamtstadt mit allen Bürgerinnen und Bürgern, nicht nur Teile davon, auch wenn es im Einzelfall nötig sein kann, sich auch für Teilbereiche der Stadtgesellschaft einzusetzen. Nicht einverstanden sein können wir aber damit, wenn sich politische Gruppierungen ganz gezielt nur für Einzelinteressen einsetzen
und die Bürgerbeteiligung so ad absurdum führen. So dient es keinesfalls der Gesamtstadt, sich um Einzelinteressen lediglich persönlich Betroffener und die immer gleichen "Berufs-Protest-Bürger" zu kümmern, die angeblich die "Bürgerbeteiligung"
verkörpern, und dabei das Gemeinwohl zu vernachlässigen. Ganz unglaublich wird es, wenn sich Kommunalpolitiker, unter Verkennung von Abstimmungsergebnissen in Gremien und Aussagen von Experten, an längst überholten Institutionen, Einrichtungen und widerlegten Aussagen festhalten. Bei so etwas werden wir auch 2018 nicht mitmachen! Aber das erwarten Sie auch nicht von uns ...

 

2017 - 2018
Das Jahr 2017 war erneut geprägt von großen Investitionen in unsere Stadt: Konversionsflächen mit zahlreichen neuen Wohnungen, Großsporthalle, Konferenzzentrum
und vieles mehr. 2018 wird mit der Verabschiedung eines neuen Haushalts enden. Wir müssen sparen! Für weitere dringende Maßnahmen in unserer Stadt. Und zwar die
Pflichtaufgaben: Fortsetzung der Schulsanierung, Investitionen in die Infrastruktur, den öffentlichen Nahverkehr, dort wo er erforderlich und sinnvoll ist und nicht mit der Gießkanne gefördert wird, die Bahnstadt und die noch nicht vollständig entwickelten US-Flächen,
insbesondere PHV. Dafür muss an anderer Stelle zumutbar beim Wünschenswerten gespart werden. Dazu gehören auch Einsparungen bei der ein oder anderen kulturellen Einrichtung, denn die Bevölkerung wird kein Verständnis dafür haben, Steuererhöhungen für freiwillige Leistungen erdulden zu müssen. Hierbei rechnen wir mit Ihrer Unterstützung
und wünschen Ihnen alles Gute für 2018, vor allem Gesundheit für Sie und Ihre Familie!

24.12.2017!

DieHeidelberger wünschen Frohe Weihnachten!

20.12.2017!

Stadtrat Karlheinz Rehm im Stadtblatt!

Plakatierung!

2014 hatte der Gemeinderat die Neuordnung der Veranstaltungsplakatierung beschlossen, um das Stadtbild zu verbessern und der wilden Plakatierung entgegenzuwirken. Leider wurden die ehrenamtlich arbeiteten Vereine und Kulturschaffenden in den Stadtteilen
nicht ausreichend berücksichtigt. Nach Gesprächen mit den Stadtteilvereinen hat es fast ein Jahr gedauert, bis eine überarbeitete Plakatierungssatzung vorlag. Diese Satzung
war jedoch in den Stadtteilen überhaupt nicht umsetzbar. Nach Anträgen aus fast allen Fraktionen konnte nun eine Lösung gefunden werden, die hoffentlich allen gerecht wird. Schade, dass das Ganze so lange gedauert hat, nur weil einige Ämter die Anregungen der Stadtteilvereine nicht ernst genommen hatten. Hoffen wir, dass Anregungen aus der Bürgerschaft künftig schneller zum Ziel führen. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen
im Namen der Fraktion der DieHeidelberger ein frohes Fest und besinnliche Feiertage.

18.12.2017!

Weihnachtsmarkt 2017!

16.12.2017!

Auftaktfahrt Linie 22!

06.12.2017!

Stadträtin Lariss Winter-Horn im Stadtblatt!

Plakatierung in den Stadtteilen!

Nachdem es mit der neuen Plakatierungssatzung seit 01.01.2015 für Vereine u. a. nicht mehr möglich war, in den Stadtteilen zu plakatieren, hatte der Gemeinderat die Verwaltung
aufgefordert, die Satzung zu überarbeiten. Im Frühjahr 2017 war dann endlich eine Lösung in Sicht und wurde mit Vertretern der Vereine in den Stadtteilen abgestimmt. Im November
sollte nun die überarbeitete Plakatierungssatzung beschlossen werden. Doch das, was in der Beschlussvorlage formuliert war, hatte erstaunlicherweise nichts mit dem zu tun, was im Frühjahr mit den Vereinen in den Stadtteilen abgestimmt wurde. Das ist in mehrfacher Hinsicht sehr ärgerlich, denn zum einen wurden wieder einmal die Belange in den Stadtteilen nicht berücksichtigt. Zum anderen muss die Lösung erneut mit diversen Ämtern und Vertretern in den Stadtteilen abgestimmt werden und das Ziel rückt wieder weiter in die Ferne. Viele Ehrenamtliche, die diesen Prozess mit begleitet haben, sind zu Recht sehr
enttäuscht!

29.11.2017

Stadtrat Wolfgang Lachenauer im Stadtblatt!

Wirtschaftsflächen...

...sind für die Entwicklung und Zukunft unserer Stadt unabdingbare Voraussetzung, nicht nur als Grundlage für ein Angebot von Arbeitsplätzen, sondern auch für die städtischen Finanzen. Viele Ausgaben, unter anderem für Kultur und Soziales, könnten wir uns ohne die
Einnahmen aus der Gewerbesteuer nicht leisten. Bei allem Verständnis und auch Einsatz für die Notwendigkeit, für Wohnraum insbesondere im Bereich des finanziell Erträglichen
zu sorgen, darf der Blick auf die Bereitstellung von Wirtschaftsflächen nicht verloren gehen. Der Gemeinderat hat hierzu einen Grundsatzbeschluss gefasst, von welchem jetzt offensichtlich Stück für Stück abgerückt werden soll. Beispielhaft sei die Bahnstadt genannt,
wo neben dem Baufeld Z 4 bereits weitere für die Wirtschaft vorgesehene Flächen zu Bauland umgewidmet werden sollen. Unser Aufruf geht dahin: Wehret den Anfängen!

23.11.2017

Neckarwiese in der RNZ!

Es kümmert sich jemand:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(Quelle:Rhein-Neckar-Zeitung vom 23.11.2017)

22.11.2017

Stadtrat Karlheinz Rehm im Stadtblatt!

Übernachtungssteuer!

Nun ist sie endlich vom Tisch, die umstrittene Übernachtungssteuer. Das Alternativkonzept wurde in einem Arbeitskreis unter der Leitung der Heidelberger Marketing GmbH erarbeitet. Es sieht vor, dass die Hoteliers einen freiwilligen Beitrag von 300.000,00 Euro für touristische Infrastruktur und Vermarktung zahlen. Des Weiteren wird das Kombiticket der Bergbahn um einen Euro erhöht. Davon gehen 70 Cent an die Stadt. Diese Maßnahmen bringen im Großen und Ganzen den gewünschten Erfolg. Diese Alternative stellt zwar nicht
jeden zufrieden, ist aber allemal noch besser als die Übernachtungsgäste mit dieser "Bettensteuer" zu verprellen und der Hotellerie einen erhöhten Verwaltungsaufwand aufzudrücken! Was vor allem unsere familiengeführten Hotels treffen würde, die doch letztendlich auch den Charme unserer Stadt ausmachen. Für die Zukunft sollten wir uns jedoch eher Gedanken machen, ob es nicht besser wäre, an der einen oder anderen Stelle zu sparen, anstatt wieder irgendwelche unsinnigen Geldquellen anzuzapfen.

15.11.2017

Stadtrat Wolfgang Lachenauer im Stadtblatt!

Die Neckarwiese...

...mit den dortigen Zuständen ist entgegen der Einschätzung des zuständigen Bürgermeisters, wonach die Probleme auf der Neckarwiese mehr oder weniger zu vernachlässigen und dem Runden Tisch vorzubehalten sind, eine dringende Aufgabe
der Verwaltung und der Politik. Die genannten Probleme des Lärms, des Schmutzes, zahlreicher Straftaten, immenser Parkverstöße, insbesondere gegenüber den Anwohnern auf den Parkplätzen in der Kastanienallee, zwingen zum Handeln. Da offensichtlich nur permanente Kontrollen helfen, setzen wir uns für eine weitere Aufstockung des Ordnungsdienstes ein, der sich hinsichtlich der Kosten "selbst trägt". Wir sprechen uns auch dafür aus, dass die wohl nur testweise durchgeführten Abschleppmaßnahmen in Neuenheim dauerhaft praktiziert werden sollten ‒ gerade auch am Wochenende und zu Marktzeiten. Mit Verharmlosung und Schönrederei bekommen wir dieses Problem sicher nicht in den Griff!

08.11.2017

Stadtrat Matthias Diefenbacher im Stadtblatt!

Verkehrspolitik 2.0!

Wir setzen uns seit vielen Jahren für die Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer ein. Hierbei ist – und das scheinen nicht alle im Heidelberger Gemeinderat vertretenen Gruppierungen verstehen zu wollen – Gleichberechtigung nicht mit Gleichheit oder Bequemlichkeit gleichzusetzen bzw. zu verwechseln. Fahrradfahrer und Autofahrer werden
nie „gleich“ sein. Fahrradfahrer werden immer nass und Autofahrer werden sich nie "durchschlängeln" können. Diese Form der "Ungerechtigkeit" werden wir nicht vermeiden
können. Gleichheit ist hier nicht möglich, Gleichberechtigung schon. Jedes Fortbewegungsmittel hat seine Vor- und Nachteile, die nicht ausgeglichen werden können und sollen. Geborene Nachteile eines Verkehrsmittels aber nun durch zusätzliche
Nachteile für andere Verkehrsteilnehmer ausgleichen zu wollen – was im Übrigen nie gelingen wird – stellt gerade keine Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer dar.
Durch Benachteiligung Einzelner vermeindliche Gleichheit und Bequemlichkeit anderer durch deren einseitige Bevorzugung zu schaffen, wird es mit uns nicht geben. Und damit
sind wir nicht allein!

25.10.2017

Stadträtin Larissa Winter-Horn im Stadtblatt!

Gehwegparken!

Gehwegparken ist grundsätzlich unzulässig. Insbesondere der Schutz von Kindern, älteren Menschen oder in der Mobilität eingeschränkten Menschen muss gewährleistet sein. Wir setzen uns jedoch gegen ein grundsätzliches Verbot des Gehwegparkens ein, insbesondere in Straßen, in denen keine anderweitigen Parkmöglichkeiten und keine Gefährdungen bestehen. So ist es auch in Heidelberg zulässig, auf dem Gehweg zu parken, wenn dies durch ein Verkehrszeichen angeordnet ist oder sich Markierungen auf der Gehwegoberfläche befinden. Wir sind der Meinung, dass das Parken auf dem Gehweg mancherorts in Heidelberg nicht nur zulässig, sondern auch notwendig ist, um der bestehenden Parkplatznot zu begegnen. Bei der Sanierung der Brückenstraße beispielsweise ist das vollständige Parken auf dem Gehweg (mit Kennzeichnung der Parkstandsecken) Teil des Konzeptes gewesen und geht nicht zu Lasten des Fußverkehrs.
Uns geht es darum, sorgfältig zu prüfen, wo man um ein Gehwegparken nicht herum kommt!

22.10.2017

Seniorenherbst in Neuenheim!

Beim Seniorenherbst in Neuenheim hat Stadtrat Matthias Diefenbacher in Vertretung des Oberbürgermeisters die Grußworte der Stadt Heidelberg übermittelt.

18.10.2017

Stadtrat Karlheinz Rehm im Stadtblatt!

Masterplan Neuenheimer Feld!

Am 9. Oktober war es endlich soweit. Die Projektpartner im Masterplanverfahren Im Neuenheimer Feld ‒ Stadt Heidelberg, Universität Heidelberg und das Land Baden-Württemberg ‒ haben die gemeinsamen Rahmenvereinbarungen unterzeichnet. Nun kann das Masterplanverfahren offiziell beginnen und die nächsten Schritte können erfolgen. Als Erstes gilt es die Arbeitsstrukturen für den Prozess einzurichten. Es wird eine  Herkulesaufgabe werden, alle Interessen der verschiedenen Akteure im Neuenheimer Feld
zu berücksichtigen. Ziel wird es sein, Vorgaben unter anderem für die Bereiche Bauen, Umwelt und Verkehr zu entwickeln und vor allem ergebnisoffen und ohne Vorbehalte zu
diskutieren. Nicht vergessen werden dabei die angrenzenden Gebiete wie z. B. das Handschuhsheimer Feld mit seinen Gemüsegärtnern. Wir werden auch etwas Geduld beim zeitlichen Ablauf für die Erarbeitung des Masterplanes haben müssen. Denn dieser braucht Zustimmung von allen Akteuren, soll er doch für die nächsten Jahrzehnte Bestand haben.

11.10.2017

Stadtrat Wolfgang Lachenauer im Stadtblatt!

Unsere Stadthalle...!

...soll höchst aufwendig aufgewertet werden, was aber nur zum Teil aus den Mitteln der Stadt erfolgen kann, und somit hoffen wir, dass dies mit Hilfe Dritter auch gelingen möge.
Eine weitere Aufwertung dieses wunderschönen Gebäudes und gleichzeitig, als eine Reaktion auf die Forderung des Bezirksbeirates Altstadt nach einer Verkehrsberuhigung
der B 37, weil diese u.a. für Radfahrer gefährlich sei und zu viel Fahrzeug-Lärm verursache, könnte dann doch logischerweise durch die vollständige Verlagerung der Straße unter die Erde gelingen?! Das meinen immer noch nicht nur wir.

04.10.2017

Stadtrat Matthias Diefenbacher im Stadtblatt!

Palo Alto!

Neben dem 25-jährigen Jubiläum der Partnerschaft mit der Stadt Kumamoto freuen wir uns, Palo Alto als siebte Partnerstadt Heidelbergs begrüßen zu dürfen. Palo Alto ist eine Stadt in Kalifornien, ca. 50 km südlich von San Francisco mit fast 67.000 Einwohnern, auch "Geburtsstadt des Silicon Valley" genannt. Palo Alto steht wie Heidelberg für Forschung und Innovation, eine weltweit bekannte Universität, aufstrebende IT-Unternehmen und das Ziel einer intelligent vernetzten Stadt. Seit sich die Städte 2013 in der "Smart City Alliance" verbunden haben, sind in den letzten Jahren zahlreiche Freundschaften entstanden, die es nun im Rahmen der Städtepartnerschaft zu vertiefen gilt. Jugend- und Sportaustausch sind hier nur Beispiele. Eine Städtepartnerschaft lebt von den Kontakten, die Entfernung zwischen den Städten spielt hierbei keine Rolle. Dabei wollen wir Vereine, Institutionen,
Bürgerinnen und Bürger unterstützen – nutzen Sie die Chancen!

28.09.2017

Städtepartnerschaft mit Palo Alto, USA!

In Anwesenheit des Fraktionsvorsitzenden Matthias Diefenbacher wurde heute der Vertrag über die Städtepartnerschaft zwischen Heidelberg und Palo Alto unterzeichnet. Wir freuen uns mit unseren Freunden aus der neuen (siebten) Partnerstadt (auch am Samstag beim Heidelberger Herbst)!

27.09.2017

Stadträtin Larissa Winter-Horn im Stadtblatt!

Fahrradstraßen machen den Verkehr nicht per se sicherer!

Eine Fahrradstraße bedeutet nicht, dass dort keine anderen Verkehrsteilnehmer, wie zum Beispiel Fußgänger oder Autofahrer, zugelassen sind. Aber die Fahrradfahrer haben Vorrang in einer Fahrradstraße. Damit geht meist auch eine verminderte Rücksichtnahme
auf andere Verkehrsteilnehmer einher und dies verschärft den Konflikt untereinander. Insofern stellt sich die Frage, ob es nicht sicherer ist, wenn die Verkehrsteilnehmer
gleichberechtigt und zur gegenseitigen Rücksichtnahme verpflichtet sind? Problematisch sehen wir die Einrichtung von Fahrradstraßen insbesondere an Kindergärten, Schulen
und auf landwirtschaftlich genutzten Wegen, da dort die gegenseitige Rücksichtnahme
der Verkehrsteilnehmer von besonderer Bedeutung ist. Zudem wird die Einrichtung der bislang vorgeschlagenen Fahrradstraßen in zahlreichen Straßen dazu führen, dass nur
noch einseitig geparkt werden dürfte, was eindeutig zu Lasten der Anwohner und Gewerbetreibenden gehen würde. Die Ausweisung von Fahrradstraßen muss deshalb noch einmal kritisch geprüft werden!

26.09.2017

Presseerklärung in der RNZ!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(Quelle: Rhein-Neckar-Zeitung vom 26.09.2017)

22.09.2017

Presseerklärung zu Fahrradstraßen!

Autofreies Heidelberg?

Die von der Verwaltung vorgelegten Ansätze, u.a. Gehwegparken grundsätzlich zu verbieten und Fahrradstraßen einzurichten, haben mit einer Gleichbehandlung aller Verkehrsteilnehmer, für die wir mit unserem Programm seit Jahren eintreten, nichts mehr zu tun.

 

Hierbei ist klarzustellen, dass Gehwegparken, dort wo es zu Lasten der Fußgänger geht, zu unterbinden ist, wobei wir uns allerdings gegen ein grundsätzliches Verbot des Gehwegparkens insbesondere in Straßen, in denen keine anderweitigen Parkmöglichkeiten bestehen, einsetzen.

 

Die Einrichtung der bislang vorgeschlagenen Fahrradstraßen wird in zahlreichen Straßen dazu führen, dass nur noch einseitig geparkt werden dürfte, was eindeutig zu Lasten der Anwohner und Gewerbetreibenden gehen würde.

 

Das Nebeneinander von Fahrradfahrern, Autofahrern und Fußgängern würde dadurch nicht erleichtert und sicherer, sondern eher Konflikte schüren, wie wir sie z.B. in der Plöck schon heute tagtäglich feststellen. Dass die Plöck in der Verkehrsunfallstatistik relativ gut abschneidet, hat allerdings nichts mit der Bevorzugung der Fahrradfahrer zu tun und ist kein Beweis dafür, dass sich alle Verkehrsteilnehmer dort sicherer fühlen.

 

Problematisch sehen wir die Einrichtung von Fahrradstraßen insbesondere an Kindergärten, Schulen und auf landwirtschaftlich genutzten Wegen, da dort die gegenseitige Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer von besonderer Bedeutung ist und der Vorrang der Fahrradfahrer ein großes Gefahrenpotential erbringen würde.

Insgesamt gestaltet sich der Straßenverkehr am sichersten, wenn alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt und zur gegenseitigen Rücksichtnahme im Rahmen der gesetzlichen Regeln verpflichtet sind und sich auch so verhalten. Insbesondere sollten alle ihre Rechte und Pflichten nicht nur kennen, sondern sich auch danach richten, was der ein oder andere Fahrradfahrer gröblich vermissen lässt. Wir denken dabei u.a. an die vielfachen Rotlicht-, Einbahnstraßen– und Radwegverstöße sowie mangelnde Beleuchtung. Es steht zu befürchten, dass die Einrichtung von Fahrradstraßen an diesen grundsätzlichen Problemen in Heidelberg nichts ändern, sondern sie höchstwahrscheinlich verschärfen wird.

17.09.2017

99. Geburtstag!

Unser Ehrenmitglied Dr. Charlotte Vogl feiert heute ihren 99. Geburtstag.

Alle Heidelbergerinnen und Heidelberger gratulieren recht herzlich!!!

03.09.2017

Fischerfest wieder ein Erfolg!

Von oben: "Unser Stand beim Fischerfest auf dem Neuenheimer Marktplatz", "Kirchheim gut vertreten" und das "Team am Sonntag".

Vielen Dank allen Helfern und unseren zahlreichen Gästen aus nah und fern!

30.08.2017

Fischerfest 2017!

Besuchen Sie uns alle bei unserem Stand beim

 

Neuenheimer Fischerfest

am 02.09.2017 ab 18.00 Uhr und

am 03.09.2017 ab 12.00 Uhr

auf dem Neuenheimer Marktplatz.

 

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

28.08.2017

Stadtrat Karlheinz Rehm und sein Hof in der RNZ!

(Quelle: Rhein-Neckar-Zeitung vom 28.08.2017)

26.08.2017

Presseerklärung zu Fahrradstraßen in der RNZ!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(Quelle: Rhein-Neckar-Zeitung vom 26.08.2017)

02.08.2017

Stadtrat Karlheinz Rehm im Stadtblatt!

PHV - Zusagen einhalten!

Wir fordern das Land auf, sich an die gegebenen Zusagen und vertraglichen Vereinbarungen zu halten, PHV als Flüchtlingsregistrierungszentrum lediglich vorübergehend und befristet zu nutzen. Wir haben den entsprechenden Vereinbarungen stets nur mit der Maßgabe zugestimmt, durch eine lediglich kurzfristige Nutzung die Entwicklung von PHV als mustergültiges Wohn- und Wissenszentrum für Heidelberg ‒ dessen Entwicklungspläne als IBA-Projekt  bereits vorliegen ‒ keinesfalls zu gefährden.
An diesen Planungen darf sich – auch nicht durch eine Zeitverschiebung – nichts ändern.
In diesem Zusammenhang fällt zum wiederholten Male auf, wie schwer sich manche der im Gemeinderat der Stadt Heidelberg vertretenen "Großparteien", die auch landes- und
bundespolitischen Verpflichtungen haben, tun, wenn es um Heidelberger Interessen geht und diese mit Landes- oder Bundesinteressen kollidieren. DieHeidelberger fordern daher die Landesregierung auf, zu ihrem Wort zu stehen, so wie es schon der Innenminister Herr Strobl angekündigt hat!

30.07.2017

Sommerzeit!

Der Gemeinderat macht Sommerpause und wir auch...

Wie jedes Jahr sehen wir uns wieder an unserem Stand beim

 

Neuenheimer Fischerfest

am 02.09.2017 ab 18.00 Uhr

auf dem Neuenheimer Marktplatz.

 

Bis dahin: Einen gemütlichen und fröhlichen Sommer!

26.07.2017

Stadtrat Wolfgang Lachenauer im Stadtblatt!

Die Bettensteuer...!

... ist auch für uns ein "rotes Tuch" und deshalb darf der im letzten Jahr nach langer Diskussion im Gemeinderat beschlossene Weg "Alternative oder Einführungsmechanismus" nicht beendet werden, nachdem die gemeinsam erarbeitete Alternative, wie sich jetzt kurzfristig ergab, nicht machbar ist. Der dazu eingerichtete
Arbeitskreis hat zielorientiert und sachlich fundiert gearbeitet und dies gibt Anlass zu der Annahme, dass er auch andere Wege finden wird, die nicht einseitig die Hotellerie belasten. Gerade die Tatsache, dass der letztjährige Beschluss mit knapper Mehrheit gefasst wurde, sollte dort zu einem Überdenken der eigenen Position führen und den Weg freimachen für eine Lösung, mit der eine große Mehrheit leben kann. Wir hoffen, dass die Entscheidung des Gemeinderats, die vor Erscheinen dieser Zeilen, aber nach deren Abfassung erfolgen wird, nämlich ob der Mechanismus in Kraft treten soll, in diesem Sinne
ausfällt. Dass DieHeidelberger der Einführung dieser Steuer absolut negativ gegenüberstehen und deshalb Alternativen verlangen, sei nicht nur am Rande erwähnt.

25.07.2017

Presseerklärung zu PHV!

Der Bericht in der heutigen RNZ gibt zu folgender Presseerklärung der DieHeidelberger Anlass:

 

Zusagen einhalten!

Wir fordern das Land auf, sich an die gegebenen Zusagen zu halten, PHV als Flüchtlings-Registrierungszentrum lediglich vorübergehend und befristet zu nutzen.

Wir haben den entsprechenden Vereinbarungen stets nur mit der Maßgabe zugestimmt, durch eine lediglich kurzfristige Nutzung die Entwicklung von PHV als mustergültiges Wohn- und Wissenszentrum - dessen Entwicklungspläne als IBA-Projekt bereits vorliegen - keinesfalls zu gefährden. An diesen Planungen darf sich - auch nicht durch eine Zeitverschiebung - nichts ändern.

In diesem Zusammenhang fällt zum wiederholten Male auf, wie schwer sich die im Gemeinderat der Stadt Heidelberg vertretenen "Großparteien", die auch landes- und bundespolitische Verpflichtungen zu erfüllen haben, tun, sich auf Heidelberger Verhältnisse zu beschränken. Anders als DieHeidelberger, die nur Heidelberg verpflichtet sind, sind in den Stellungnahmen der "Großen" nur Beschwichtigungen ohne konkrete Aussagen zum Thema zu vernehmen. Grund dürfte in erster Linie sein, der von diesen Parteien getragenen Landesregierung "nicht an den Karren zu fahren".

12.07.2017

Stadtrat Matthias Diefenbacher im Stadtblatt!

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