02. Dezember 2020

Der Gemeinderat hat im Sommer 2019 den Klimaschutz-Aktionsplan mit insgesamt 30 Zielen beschlossen. Nun geht es darum, einzelne Ziele zu bearbeiten und umzusetzen. Ziel 13 lautet: Pflanzung eines Klimawäldchens in jedem Stadtteil – 3000 Bäume sollen bis 2025 gepflanzt werden. Die Verwaltung hat im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität erste Vorschläge zur Umsetzung gemacht: 1) Pfaffengrund, Kranichweg 2) Bergheim, „Alte amerikanische Tankstelle“ 3) Kirchheim, Gewann...

30. November 2020

In der letzten Woche hat Andreas Schütze, Amtschef im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration, von den aktuellen Planungen des Landes berichtet. Die Planungen eines Ankunftszentrums auf sehr hohem Niveau, eingebettet in ein modulares Gesamtsystem, bestätigen uns darin, dass die Wolfsgärten unter den gegebenen Umständen der bestmögliche Standort sind, um das Ankunftszentrum zeitnah zu verlagern und PHV für die Entwicklung hin zu einem zukunftsweisenden und funktionierenden...

25. November 2020

So eine wunderbare Aktion – die wir natürlich mit unseren Stimmen mitbeschlossen haben! Die Solidaritätsaktion der Stadt Heidelberg für Heidelberger Geschäfte, Gastronomiebetriebe, Hotels, Dienstleistungsbetriebe, Solo-Selbständige, Kunst- und Kultureinrichtungen und Vereine hat begonnen. Seit dem 17. November 2020 können sich alle betroffenen Unternehmen, aber auch Vereine, Soloselbständige und Kunstschaffende auf der Webseite www.vielmehr.Heidelberg.de registrieren. Die...

25. November 2020

ist es, Forderungen zu stellen, die Geld kosten, ohne dass gleichzeitig vorgeschlagen wird, woher dieses kommen soll.. Die fundamentalen Forderungen der Fridays for future u.a. gehören genauso dazu wie der angeblich „kostenlose“ ÖPNV. Allerdings scheint in Zeiten von corona das Schuldenmachen keine Rolle mehr zu spielen? Wer in politischer Verantwortung steht, muss die Umsetzung in finanzieller Hinsicht im Auge haben und die Menschen mitnehmen, denn sonst fehlt die Akzeptanz. Diese fehlt...

23. November 2020

Den Präsenzunterricht an Schulen in der Corona-Krise gewährleisten zu können und gleichzeitig ein Infektionsrisiko zu minimieren hat für uns eine hohe Priorität. Es geht dabei um die Gesundheit der Schüler, Lehrkräfte und Betreuungspersonen sowie der jeweiligen Familien. Aber auch die Bedeutung für unsere Wirtschaft ist nicht zu vernachlässigen: Denn wenn der Präsenzunterricht und damit gleichzeitig die Betreuung der Kinder nicht mehr gewährleistet werden kann, ist auch das...

23. November 2020

Es ist unverständlich, dass 16 von 48 Gemeinderats-Mitgliedern den gegen Ihren Willen gefassten Mehrheits-Beschluss der Verlagerung des Ankunftszentrum nun gleich wieder rückgängig machen wollen, weil ein Bürgerentscheid ansteht, dessen Ausgang noch offen steht. Welches Selbstverständnis über ihre Funktion und demokratische Abläufe haben solche Politiker? Man spekuliert mit einem politischen Druck auf die „Grünen“, deshalb auch der angeblich „faire“ Anspruch darauf, die...

18. November 2020

Auf Feld und Flur macht sich seit März 2020 ein höheres Personenaufkommen bemerkbar. Spaziergänger, Radfahrer, Freizeitsportler sowie Hundehalter suchen Erholung in der Natur. Gleichzeitig gehen die Landwirte ihrer Arbeit nach. Die Stadtverwaltung soll Lösungsvorschläge erarbeiten, um die zunehmenden Verstöße gegen Rechtsvorschriften im landwirtschaftlichen Bereich und daraus hervorgehender Beeinträchtigung von Landwirten/innen, landwirtschaftlichen Kulturen und geschützten Biotopen zu...

18. November 2020

Es scheint an der Zeit, Bilanz zu ziehen und einige Fragen zu klären, um beurteilen zu können, wie umweltfreundlich Leih-E-Scooter wirklich sind, und die Nutzung zum Wohle der Umwelt und anderer Verkehrsteilnehmer zu optimieren. Deshalb haben wir beantragt, folgende Fragen zu klären: 1) Ökobilanz Wie lange ist die durchschnittliche Lebensdauer der Leih-E-Scooter, die in Heidelberg in Gebrauch sind? Werden bei den Leih-E-Scootern, die in Heidelberg in Gebrauch sind, die Akkus vor Ort...

18. November 2020

Für uns als Stadträtinnen und Stadträte hat sich die Arbeit in Zeiten von Corona verändert. Um die Sitzungszeit effektiv und kurz zu halten, werden Tagesordnungspunkt von Ausschüssen und Gemeinderat vorab elektronisch abgestimmt. Widerspricht jemand bei kritischen Themen der elektronischen Abstimmung, wird in der Sitzung diskutiert und entschieden. Damit in den Sitzungen alle nötigen Vorgaben eingehalten werden können und ein sicherer Ablauf für alle gewährleistet ist, sieht sich die...

10. November 2020

Entgegen der grünen Stimmungsmache, hat es nichts mit einer Scheindebatte zu tun, dass wir mit CDU, SPD, FDP und GAL darauf bestanden haben, dass die Stelle des/r Nachtbürgermeisters/in noch einmal neu ausgeschrieben wird. Die Stelle soll zur Lärmreduktion in der Altstadt beitragen und zur nachhaltigen Verbesserung der Angebotsqualität. Sie ist wichtig und soll sobald als möglich besetzt werden. Aber ebenso wichtig ist ein rechtssicheres Verfahren und das Einhalten der finanziellen...