Die Heidelberger, Larissa Winter-Horn (Fraktionsvorsitzende) Sehr geehrte Damen und Herren, ich spare mir eine lange Begrüßung, denn die Redezeit für die Verabschiedung des Haushaltes wurde gekürzt. Das gab es bisher noch nie. Dabei gibt es gerade jetzt mehr zu sagen...
Uns ist bewusst, dass wir ein Defizit von über 100 Mio. € nicht in einem Doppelhaushalt abbauen können. Damit uns dies künftig gelingt, müssen wir die bisherigen Strukturen in der städtischen Finanzverwaltung ändern und wieder eine übergeordnete Steuerungsebene...
Heidelberg steht vor einer enormen finanziellen Herausforderung: Der Schuldenstand wird sich bis Ende 2026 auf 468 Mio. € innerhalb von fünf Jahren verdoppeln alle Rücklagen werden aufgebraucht. Wir leben über unsere Verhältnisse. In mehreren Bereichen verzeichnet...
Für uns bedeutet das nicht zwangsläufig Gebührenerhöhungen oder neue Steuern. Wir halten es für den falschen Weg, Einnahmen rein über höhere Gebühren oder neue Abgaben zu steigern – noch dazu, wenn nur einzelne Branchen oder Gruppen belastet werden. Dass es z.B. die...
Heidelberg steht vor einer finanziellen Zerreißprobe – verursacht nicht erst durch Krisen, sondern durch jahrelanges Ausgabenwachstum ohne klare Prioritäten. Andere Fraktionen versprachen im Wahlkampf das Blaue vom Himmel – nun folgt die Ernüchterung. Wir Heidelberger...
Die Heidelberger, Larissa Winter-Horn (Fraktionsvorsitzende) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst einmal möchte ich mich beim gesamten Team der...
Bei der Bundeskonferenz des Deutschen Städtetages in Berlin wurde eine Umfrage zur Haushaltssituation in den Städten gestartet und eine Auswertung der massiv gestiegenen kommunalen Ausgaben im Bereich Soziales präsentiert. Schnell wurde klar, die Zeit ausgeglichener...
Am vergangenen Wochenende haben wir uns zur ersten internen Klausurtagung getroffen und uns intensiv mit dem Haushaltsplanentwurf 2025/2026 auseinandergesetzt. Dabei ist uns bewusst geworden, dass wir nicht drum rum kommen, alle Aufgaben und Leistungen kritisch zu...
In der Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2024 wurde uns deutlich vor Augen geführt, dass die herausragenden Ergebnisse – im Ergebnis immer besser als der Plan – an die wir uns in den letzten Jahren gewöhnt haben, keine Selbstverständlichkeit sind. Die...
Wir haben im Rahmen der Haushaltsberatungen erfolgreich dafür gekämpft, dass der ÖPNV in Heidelberg für alle Jugendlichen günstig bleibt – ausgerechnet die Grünen wollten den Familien mehr Geld abknöpfen. Im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde auf unseren Antrag hin...
Die Kostensteigerung bei der Sanierung der Stadthalle auf 57 Mio. €, über die wir letzte Woche wenige Tage vor dem Haupt- und Finanzausschuss informiert wurden, hat uns ehrlich gesagt gar nicht überrascht. Bereits bei der ersten Beschlussfassung zur...
Im Haupt- und Finanzausschuss stand in der letzten Woche die Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2023 auf der Tagesordnung mit dem Hinweis, dass unter Berücksichtigung der Auflagen des Regierungspräsidiums im Rahmen der Haushaltsgenehmigung 2023/2024 die...
Eine knappe Mehrheit hat beschlossen, dass das Heidelberg Congress Center für eine knappe Million nachträglich akustisch ertüchtigt werden soll, damit das Philharmonische Orchester dort acht Konzerte abhalten kann, bis die Stadthalle wieder genutzt werden kann. Nun...
konnten wir in das Änderungspaket einbringen, z.B.: 1) Mehr Ermöglichungskultur und bessere Verzahnung in der Verwaltung. 2) Flächen strategisch und nachhaltig nutzen durch proaktives Gewerbeflächenmanagement und Mehrfachnutzung von Flächen. 3) Mehr Tempo bei...
Die Heidelberger, Larissa Winter-Horn (Fraktionsvorsitzende) [Es gilt das gesprochene Wort] Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Dame und Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen & Herren, ich blicke mit gemischten...
Das fängt bei einer auskömmlichen Personalausstattung an, geht über eine angemessene Bezahlung bis hin zu modernen Arbeitsweisen und -plätzen. Mit am wichtigsten ist aber ein „neue“ Denkweise: 1) Stichwort Ermöglichungskultur: Die Mitarbeitenden sind Botschafter für...
Heidelberg ist auf vielen Gebieten Vorreiter in Sachen Klimaschutz. Damit wir hier weiter vorankommen, müssen wir bei diesem Thema eine stärkere Priorisierung von effektiven Maßnahmen vornehmen. Reiner Aktionismus ist fehl am Platz und bindet Personal, das für andere...
Das sehen wir schon immer vorrangig als Hilfe zur Selbsthilfe! Alle geförderten Institutionen leisten eine wichtige Arbeit, müssen sich aber auch bemühen selbst Einnahmen zu generieren. Die Förderungen durch die Stadt Heidelberg sollten nicht mehr als 50 % betragen....
Für die Lebensqualität in unserer Stadt muss der grüne Gürtel um Heidelberg erhalten bleiben! Dennoch benötigen wir weitere Flächen zum Wohnen aber auch für Gewerbe. Vereinzelt finden sich solche noch im Flächennutzungsplan und in den Konversionsgebieten. Jetzt gilt...
Die geplanten Investitionen und der damit verbundene Schuldenanstieg scheinen uns wenig realistisch. Die letzten Haushaltsjahre haben gezeigt, dass weder die geplanten Investitionen umgesetzt wurden noch die prognostizierte Neuverschuldung erreicht wurde. Im Ergebnis...
Obwohl wir in den letzten 10 Jahren rund 180 Mio. Euro für die Schulgebäude in unserer Stadt investiert haben, ist der Sanierungsstau enorm. Viele Maßnahmen sind nicht abgearbeitet. Die Prozesse in der Stadtverwaltung dazu sind einfach zu starr und zu langsam. Hier...
Wenn wir in Heidelberg im gewohnt hohen Maße investieren wollen, müssen wir nicht nur die Verteilung der Ausgaben, sondern auch die Einnahmen im Blick behalten. Dazu gehört es neue Einnahmen zu generieren, aber auch die Einnahmequellen aus Wirtschaftsbetrieben...
Haushaltsrede Doppelhaushalt 2023/2024 Die Heidelberger, Larissa Winter-Horn (Fraktionsvorsitzende) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Dame und Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen & Herren, Zuallererst möchte...
Wir haben uns in den letzten Wochen intensiv mit dem Haushaltsentwurf auseinandergesetzt und sehen noch deutlichen Verbesserungsbedarf: Geplante Investitionen sollen realistisch umgesetzt werden können. Die Verwaltung soll ämterübergreifend, effizienter und...
Am 20. April 2023 wird der Entwurf der Stadtverwaltung für den Doppelhaushalt 2023/2024 durch Oberbürgermeister Eckart Würzner in den Gemeinderat eingebracht. Vom 21. April bis 8. Mai können Bürger online Anregungen einbringen (www.heidelberg.de/haushalt) und am 17....
Fraktionen blicken auf das neue Jahr – Zurück zum „Tagesgeschäft“ und zu schneller Umsetzung dns. Das neue Jahr hat begonnen, die Kommunalpolitik kommt nach der Winterpause langsam wieder in Gang – und schon bald stehen die Verhandlungen für den Doppelhaushalt 2023 /...