Fraktionen blicken auf das neue Jahr – Zurück zum „Tagesgeschäft“ und zu schneller Umsetzung
dns. Das neue Jahr hat begonnen, die Kommunalpolitik kommt nach der Winterpause langsam wieder in Gang – und schon bald stehen die Verhandlungen für den Doppelhaushalt 2023 / 24 an. Ein guter Zeitpunkt, um bei den Gruppierungen im Gemeinderat nachzufragen, worauf sie im neuen Jahr besonderen Wert legen wollen. Heute mit „Die Heidelberger“, die drei Stadträte stellen.
Was war für die „Heidelberger“ der größte Erfolg im Jahr 2022? Ganz klar: Der Wahlsieg von Eckart Würzner: „Unser größter Erfolg war, dass wir als unabhängige Wählerinitiative mit einem engagierten und fairen Wahlkampf entscheidend dazu beigetragen haben, dass Eckart Würzner mit deutlicher Mehrheit erneut zum Oberbürgermeister gewählt wurde“, so Fraktionsvorsitzende Larissa Winter-Horn zur RNZ.
Was hat sich die Fraktion für das Jahr 2023 vorgenommen? Nach der Wahl wollen die „Heidelberger“ schnell zurück zum „Tagesgeschäft des Gemeinderates“ – nämlich „für das Wohl unserer Stadt mit ihren Bürgerinnen und Bürgern sorgen“. Dabei will die Fraktion vor allem darauf hinwirken, dass gefasste Beschlüsse umgesetzt statt unnötig in die Länge gezogen werden.
Welchen Schwerpunkt will sie bei den anstehenden Haushaltsverhandlungen setzen? Am wichtigsten sei laut Winter-Horn „Haushaltsehrlichkeit“: Man brauche einen Haushalt mit Projekten und Aufgaben, die auch umsetzbar sind, statt „etliche, utopische Wünsche draufzusatteln“. Dafür müsse in allen Bereichen priorisiert werden: „Schwerpunkte sind für uns dabei Schulsanierung, Straßensanierung und Klimaschutzaktionsplan.“ In diesen Bereichen werde vieles nicht schnell genug umgesetzt. Das liege aber auch daran, dass ständig zusätzliche Aufgaben gestellt würden.
Der Haushalt steht im Zeichen der Krise. Wo sollte aus Sicht der Fraktion gespart werden? „Unser Credo ist seit jeher: Die Pflicht kommt vor der Kür“, betont Winter-Horn. Heidelberg habe bereits in vielen Bereichen einen hohen Standard. „Aber das scheint nicht genug, ständig wird mehr, größer und besser gefordert“ – anstatt mal zufrieden zu sein. Außerdem sollten sich die Stadträte „in Zurückhaltung üben, um die Ressourcen der Verwaltung und auch die Finanzen effizienter einzusetzen“.