Kürzungen im Litera­turetat

Sicherlich haben Sie vom Aufruhr wegen der finan­zi­ellen Kürzungen im Bereich von City of Literature im Rahmen des Doppel­haus­haltes mitbe­kommen. Hierzu ein paar – hoffentlich – klärende Worte von unserer Fraktion:

Wir haben in der den Haushalts­be­ra­tungen stets prokla­miert, dass im „Corona-Haushalt“ auch im kultu­rellen Bereich gekürzt werden muss. Dazu muss man wissen, dass die Verwaltung dies den Förder­mit­tel­emp­fängern auch abver­langt hat: Die Förder­gelder für City of Literature wurden um über 20 % gegenüber dem vorhe­rigen Doppel­haushalt gekürzt. Und im Haushalts­paket, das von einer großen Mehrheit des Gemein­de­rates beschlossen wurde, wurden die Mittel für die City of Literatur noch weiter gekürzt.

Nun gehören “die Heidel­berger” tatsächlich zu den wenigen, die dem gemein­samen Haushalts­paket nicht zugestimmt haben. Aber wir haben uns an den Haushalts­be­ra­tungen beteiligt und dort nicht dafür gekämpft, dass keine weiteren Kürzungen bei der City of Literature vorge­nommen werden.

Die Gründe dafür liegen wahrscheinlich in der unglück­lichen Darstellung der Haushalts­an­sätze und der fehlenden Infor­mation der Verwaltung über die anste­hende Evalu­ierung durch die UNESCO, aber auch in der fehlenden Diskussion im Gemein­derat.

Nun wurde der Fehler bewusst, gerade vor dem Hinter­grund der Evalu­ierung durch die UNESCO, die sehr hohe Ansprüche stellt. Deshalb haben wir einen TOP-Antrag gestellt, dass die Verwaltung prüfen möge, ob die Kürzung der Gelder für die City of Literature wieder rückgängig gemacht werden kann. Damit beabsich­tigen wir nicht, den Haushalt noch weiter zu belasten, sondern wir sind uns sicher, dass Gelder umgewidmet werden können, die an anderer Stelle nicht bewirt­schaftet werden können.

Unser Antrag wäre eigentlich im November in die Beratung gegangen. Aber da in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung am 21. Oktober ein Zwischen­be­richt zur UNESCO City of Literature abgegeben wurde und diverse Sachan­träge gestellt wurden, wurde auch unser Antrag vorge­zogen und einstimmig beschlossen. Wir sind nun gespannt, welche Lösungs­vor­schläge die Verwaltung nun unter­breitet, um für die City of Literature die ursprünglich vorge­se­henen Gelder zur Verfügung stellen zu können.