31. Juli 2020 | Archiv

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Sperr­zeiten in der Altstadt — Urteile tragen erfah­rungs­gemäß nicht zu dauer­haften Lösungen bei – die Mediation wäre sinnvoll

Mit Bedauern nehmen wir zur Kenntnis, dass die Kläger in diesem Recht­streit genau das verweigern, was in jedem Prozess vom Gericht zu vermitteln versucht wird: dass die Parteien selbst und gemeinsam eine Lösung zu erarbeiten versuchen, in der sich beide wieder­finden und wobei es keinen Sieger und keinen Verlierer gibt. Es gibt zwar keine Garantie, dass dies Erfolg hat, aber einen Versuch sollte es immer wert sein. Gerade weil wir, „Die Heidel­berger“ die jetzt vor Gericht anste­henden Zeiten im Interesse der Bewohner der Altstadt so nicht mitge­tragen haben und der entspre­chende Beschluss nur mit einer engen Mehrheit zustande kam, zeigt doch, dass hier auf Seiten des Gemein­de­rates sehr wohl noch „Spielraum“ besteht, den man in einer Mediation ausloten kann, damit in dieser unsäg­lichen Frage, die uns schon seit bald Jahrzehnten beschäftigt, endlich eine Lösung gefunden wird. Urteile tragen erfah­rungs­gemäß nicht zu dauer­haften Lösungen bei, wie durch dieses Verfahren gerade bewiesen wird.

Die Kläger könnten auch heute noch den Vorschlag des Gerichts annehmen – die Stadt­ver­waltung hat dies dankens­wer­ter­weise für den GR bereits getan und die Hand ausge­streckt: man muss nur noch einschlagen !