Im Heidelberger Gemeinderat war es in den letzten Jahrzehnten immer Usus, dass es zu Beginn einer Legislaturperiode und vor der Haushaltseinbringung eine Klausursitzung mit einer Übernachtung gab. Diese waren sehr sinnvoll und effektiv, da mit jeder Legislaturperiode ca. 50 % neue Mitglieder im Gemeinderat sind, die so die Möglichkeit hatten, sich möglichst effizient in Arbeitsgruppen in Themen einzuarbeiten und sich nebenbei auch besser kennenzulernen. Leider gab es weder zu Beginn der Legislaturperiode 2024 eine derartige Klausurtagung noch zu den Haushaltsberatungen 2025/2026. Mit dem Ergebnis, dass vielen Gemeinderatsmitgliedern diese Informationen fehlten. Deshalb hat der Gemeinderat nach den schweren Beratungen zum Haushalt 2025/2026 explizit wieder eine Klausurtagung mit Übernachtung gefordert.
Es ist wissenschaftlich belegt, dass Klausurtagungen außerhalb des gewohnten Umfeldes mit Übernachtung Vorteile bringen. Routinen werden durchbrochen, es wird anders kommuniziert und zusammengearbeitet. Wir werden weniger abgelenkt als in der gewohnten Umgebung und es ist schwerer möglich, sich auszuklinken. Auch das Abendprogramm hat seine Wirkung. Wir können nach dem Abendessen noch in gemütlicher Runde zusammensitzen und neben den Haushaltsthemen auch andere Dinge besprechen. Alle bleiben vor Ort und niemand muss schnell los, um noch einen anderen Termin wahrzunehmen oder um nach Hause zu gehen. Themen und Problemstellungen, die zunächst unlösbar scheinen, können wir über Nacht sacken lassen und am nächsten Tag neu angehen. Wir können auch aus unserer beruflichen Erfahrung sagen, dass wir gerade in schwierigen Zeiten bzw. bei schwierigen Problemstellungen an einigen gewinnbringenden Klausuren teilgenommen haben.
Vor zwei Wochen fand zum Beispiel auch eine Klausurtagung der Führungskräfte der Stadtverwaltung statt. Uns wurde von mehreren Personen berichtet, wie wichtig, informativ und gewinnbringend diese intensive Arbeit gerade in dieser herausfordernden Zeit war. Mehrere Amtsleiter haben uns davon berichtet, dass diese Tagung eine Zäsur war und nun alle die Lage besser verstehen.
Aus den oben genannten Gründen und wegen unserer Erfahrungen aus den vergangenen Haushaltsstruktursitzungen halten wir eine Klausurtagung im Rathaus nicht für sinnvoll und sehen in der Übernachtung viele Vorteile. Ein Hotel mit ausreichend Einzelzimmern für alle Teilnehmer und Konferenzmöglichkeiten für die Arbeitsgruppen zu finden, ist gar nicht so einfach und kaum günstiger zu bekommen als in der nun gewählten Variante. Wer das Heidelberger Kongresszentrum als Alternativort vorschlägt, denkt naiver Weise, wir könnten dieses an einem beliebigen Wochenende zum Nulltarif nutzen. Uns sind die Kosten für die dortigen Räumlichkeiten, Personal und Catering bekannt.
Der Beginn der Klausurtagung wahr ursprünglich früher angesetzt, das hätten wir sehr begrüßt. Leider musste die Feier zur Vollendung der Baumaßnahme Dossenheimer Landstraße wegen des Staatssekretärs auf den Mittag verschoben werden, so dass wir erst später am Freitag starten können. Davon profitieren immerhin die Berufstätigen und wir bleiben am Samstag etwas länger als bei den bisherigen Klausurtagungen.
Unsere Fraktion befürwortet die Klausurtagung mit Übernachtung geschlossen, die Mehrheit nimmt mit Übernachtung daran teil. Ein Boykott der Haushaltsklausur ist in jedem Fall kontraproduktiv, schadet dem Verfahren und hat der Verwaltung in den letzten Wochen schon viel Aufwand bereitet!