Änderung der Musik­schul­ge­bühren – Grüne machen Rolle rückwärts

Vor wenigen Monaten hat der Gemein­derat die Musik­schule beauf­tragt, den Zuschuss­bedarf von der Stadt Heidelberg zu begrenzen und die Gebühren an die Kosten­ent­wicklung anzupassen. Die Musik­schule hat hierzu nun einen wohlüber­legten Vorschlag gemacht. Neben einer moderaten Gebüh­ren­er­höhung für alle Einkom­mens­stufen beinhaltet dieser auch, dass die Sozial­er­mä­ßigung für Heidelberg-Pass-Besitzer von 100 % auf 75 % reduziert werden soll.

Es ist verwun­derlich, dass nun die Grüne Fraktion erfolg­reich beantragt hat, dass die Sozial­er­mä­ßigung von 100 % erhalten bleiben soll. Schließlich hat die Grüne Fraktion zunächst vorge­schlagen, für die Heidelberg-Pass-Besitzer eine Gebühr von 10 € / Monat einzu­führen. Und erst nach Hinweis der Musik­schule, dass 10 € / Monat in den meisten Fällen mehr sind als die geplante Sozial­er­mä­ßigung von 75 %, hat man davon abgesehen.

Wir haben den Eindruck, dass viele die genauen Zahlen gar nicht vor Augen hatten und haben deshalb noch einmal erklärt: Die Sozial­er­mä­ßigung würde bedeuten 25 % der Gebüh­ren­stufe 1 und das wäre bei allen Partner- und Gruppen­stunden weniger als 10 € im Monat und nur für den Einzel­un­ter­richt wird es etwas mehr als 10 €, wenn die Einheiten länger werden.

Darüber hinaus stellt das Bildungs- und Teilha­be­gesetz hierfür 15 € im Monat zur Verfügung und die Musik­schule vergibt Stipendien im Rahmen der Begab­ten­för­derung. Der bürokra­tische Aufwand erhöht sich durch die Änderung nicht. Die Musik­schule hält diesen Vorschlag daher für sozial-verträglich und wir auch!

Nebenbei bemerkt: Es gibt keine andere Kommune, bei der die Sozial­er­mä­ßigung 100 % beträgt. Um nur ein paar Beispiele zu nennen: in Tübingen gibt es eine Sozial­er­mä­ßigung von 50 % und in Freiburg von 40%.

Ein Argument der Grünen war auch, dass es keine große Summe wäre, die die Stadt dadurch mehr einnimmt.Dazu können wir nur sagen: In den Haushalts­be­ra­tungen haben wir auch über wesentlich kleinere Summen „gestritten“. Und mit dieser Summe ließe sich einiges finan­zieren, was aktuell von vielen Eltern dringend gefordert wird.

Schade, dass sich die Mehrheit des Gemein­de­rates bereits jetzt nicht mehr an die schwierige Finanz­si­tuation der Stadt zu erinnern scheint. Wir sind gespannt, ob die Rückmeldung des Regie­rungs­prä­si­diums zu einem bösen Erwachen führt…